Mittwoch, 24. April 2024

Dr. Markus Groß erneut zum stellvertretenden Mitglied des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes gewählt

Heute Morgen stand unter anderem die Wahl eines ordentlichen Mitglieds und von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes auf der Tagesordnung unserer Plenarsitzung.
Prof. Dr. Roberto Bartone wurde zum ordentlichen Mitglied des Verfassungsgerichtshofes gewählt, Prof. Dr. Annemarie Matusche-Beckmann zum stellvertretenden Mitglied. 
Auch in Zukunft wird ein hervorragender Verwaltungsjurist aus Eppelborn als stellvertretendes Mitglied am Verfassungsgerichtshof des Saarlandes vertreten sein: Dr. Markus Groß wurde heute morgen im saarländischen Landtag in diesem wichtigen Amt bestätigt.

Endlich wach geworden? Auch der saarländische Gesundheitsminister kritisiert jetzt Lauterbach Krankenhausreform

Die Schlagzeile hat mich gestern dann doch überrascht: Der saarländische Gesundheitsminister Magnus (in Klammern: SPD) kritisiert die Krankenhausreform seines Amtskollegen und Parteifreundes Karl Lauterbach und seiner Berliner roten Ampel.
Dabei schlug er doch selbst lange Zeit unsere Warnung in den Wind und warf mir noch im vorletzten Plenum vor, die Union blockiere hier ein tolles Gesetz.
Das Schlimme aber für die Krankenhäuser im Saarland:
Jung kann und will auch nicht mehr ausschließen, dass auch weitere saarländische Kliniken geschlossen werden müssen.
Ein Offenbarungseid.


Dass der saarländische Gesundheitsminister über Monate hinweg alle Warnungen von Experten und auch von mir als gesundheitspolitischem Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ignorierte, fällt ihm nun voll auf die Füße.
Zu lange hat er gehofft, die Berliner Ampel würde für ihn die Probleme vor Ort lösen und er könne sich weiter zurücklehnen. Dabei war für jeden, der sich inhaltlich wirklich mit den Lauterbach'schen Plänen beschäftigt hat, von Anfang an klar: Es ist eine Mogelpackung.




Wen soll es denn wundern, dass aus den für die Krankenhausplanung zuständigen Bundesländern heftige Kritik kommt - und das durchaus auch rot regierten Ländern?
Wen soll es denn wundern, dass auch die Krankenhausgesellschaft in höchstem Maße besorgt sind?
Und wer konnte ernsthaft erwarten, dass die Bundesländer blauäugig und lemminghaft eine Reform unterstützen, deren langfristige Auswirkungen selbst anderthalb Jahre nach dem Bericht der ersten Expertenkommission noch nicht absehbar sind?

Ohne seine rote Parteibrille hätte auch der saarländische Gesundheitsminister längst erkennen können:
Miserable, handwerklich grottenschlechte Gesetzentwürfe werden nicht alleine dadurch besser, dass sie von der SPD kommen.
Viel zu viele elementarte und ganz konkrete Fragen sind bis heute unbeantwortet:
Welche Leistungsgruppen werden denn jetzt genau definiert?
Welche Vorhaltepauschalen sind denn jetzt für den hochdefizitären Bereich der Geburtshilfe vorgesehen?
Wie sollen die benötigten Leistungen auf die verschiedenen Standorte verteilt werden?
Welche Krankenhäuser müssen geschlossen werden?
Und wie bitteschön soll denn die Finanzierung defizitärer Kliniken sichergestellt werden, bis die Reform greift?
Und sind nicht ein großer Teil der versprochen Finanzhilfen sowieso Gelder, die den Krankenhäusern genaugenommen ohnehin zustehen?

Entweder sind die Kommunikationsdefizite des Bundesgesundheitsministers eklatant schlecht oder er hat selbst überhaupt keinen Plan, wo sein Aktionismus letztlich hinführen wird.
Und so bleiben Fragen um Fragen offen, es gibt keinen echten Dialog mit den zahlreichen Beteiligten. Und vom Ausbau ambulanter Angebote als Ersatz für viele stationäre Behandlungen reden wir besser gar nicht erst: Es gibt die dafür notwendigen ärztlichen Angebote längst nicht mehr.
Viele Ärztinnen und Ärzte sind längst im Rentenalter, andere geben wegen bürokratischer Überforderung ihre Kassenzulassung zurück oder haben ihre Praxiszeiten zur Verbesserung ihrer Work-Life-Balance eingeschränkt. 
Schön, dass all das auch langsam zur saarländischen Landesregierung durchzudringen scheint.
Guten Morgen!



Sonntag, 21. April 2024

Abschaffung des § 218 wäre ein Dammbruch - der Vorschlag ist inakzeptabel und muss notfalls gerichtlich gestoppt werden!

Unsere CDU-Landtagsfraktion Saar kritisiert den Vorschlag einer von der Bundesregierung eingesetzten Kommission, das Schwangerschaftsrecht zu reformieren, insbesondere Abtreibungen in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen grundsätzlich zu erlauben und Schutzvorschriften abzuschaffen. Als Beauftragter für Kinderschutz unserer Fraktion bin ich mit meiner Kollegin Dagmar Heib, der rechtspolitischen Sprecherin und Beauftragten für Familienpolitik unserer CDU-Fraktion einer Meinung:
Sollte sich die Ampel-Koalition den Vorschlag, Schwangerschaftsabbrüche in den ersten zwölf Wochen generell straffrei zu stellen, zu eigen machen, spreche wir uns dafür aus, dass die Union dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagt. Schon durch das Einsetzen einer unausgewogen besetzten Expertenkommission bohrt die Ampel den längst befriedeten Kulturkampf ohne Not wieder auf und riskiert damit eine gefährliche Spaltung der Gesellschaft. Die bisherige Regelung in Deutschland bezüglich Schwangerschaftsabbrüche in Paragraf 218 Strafgesetzbuch ist eine kluge Regelung, die das Selbstbestimmungsrecht der Frau sichert und zugleich das Lebensrecht des ungeborenen Kindes berücksichtigt.


Abtreibungen sind in den ersten zwölf Wochen einer Schwangerschaft längst straffrei möglich. Sich beraten zu lassen und drei Tage abzuwarten, ist zum Schutz des Ungeborenen aus unserer Sicht nicht zu viel verlangt.
Jede werdende Mutter befindet sich in einem emotionalen Ausnahmezustand und keine Frau macht sich diese Entscheidung leicht für oder gegen ihr Kind. Diese beeinflusst ihr ganzes späteres Leben.

Die von der Ampel eingesetzte Kommission hat sich in ihrem Bericht wenig mit der sehr klaren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auseinandergesetzt. Die schwere Bedeutung der Grundrechtsgüter, die es hier abzuwägen gilt, verlangt zumindest eine ernsthafte verfassungsrechtliche Analyse.
Gerade in verfassungsrechtlicher und rechtspolitischer Hinsicht ist der Bericht beschämend. Mit diesen Empfehlungen wird die grundrechtliche Verpflichtung des Staates missachtet, auch das ungeborene menschliche Leben zu schützen.

Menschenwürde kommt bereits dem ungeborenen Menschen zu. Deshalb sprechen wir uns klar gegen die Streichung von Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch aus, erkennen aber an, dass Defizite im medizinischen Angebot für Schwangerschaftsabbrüche, dort wo sie bestehen, verbessert werden sollten.
Mit einer Legalisierung würden wir uns die Möglichkeit nehmen, den Schutz des werdenden Lebens im Rahmen der Beratungspflicht zur Sprache zu bringen.


Donnerstag, 18. April 2024

Zu Gast bei der Ministerpräsidentin: Empfang für Sammlerinnen und Sammler des Volksbundes

Rund 113.000 Euro wurden im Saarland im Jahr 2023 für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. gesammelt. Traditionsgemäß findet im Frühjahr nach der Sammlung ein Empfang in der Staatskanzlei statt – dieses Jahr am 8. April. Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, die auch Schirmherrin unseres Landesverbandes Saar ist, lud die Sammlerinnen und Sammler ein, um ihnen für ihr Engagement zu danken. Es war mir eine ganz besondere Ehre, dass ich erstmals als Landesvorsitzender des Volksbundes gemeinsam mit Anke Rehlinger Urkunden und Plaketten an unsere engagierten Sammlerinnen und Sammler überreichen durfte.


(VDK) „Es ist gute Tradition. Seit fast 20 Jahren werden die Sammlerinnen und Sammler des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge in der Staatskanzlei empfangen, um ihnen für ihren ehrenamtlichen Einsatz zu danken.

Ich freue mich sehr, all denjenigen heute danke zu sagen, die als 
Spendensammlerin oder Spendensammler einen bedeutenden Beitrag zur Erfüllung der wichtigsten Aufgaben des VDK, insbesondere der aktiven Friedensarbeit und die Pflege der Kriegsgräber, leisten", machte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in ihrer Rede deutlich. Sie betonte: "Das großartige ehrenamtliche Engagement zeigt, dass viele Menschen im Saarland für etwas einstehen, sich für Werte stark machen und Haltung zeigen. Das macht auch mir Mut für meine tägliche Arbeit.“

Bundeswehreinheiten, Reservistenkameradschaften, Schulen, Feuerwehren, Vereine, Verbände, Jugendgruppen und Einzelpersonen sammelten im ganzen Bundesland 112.911,34 Euro. Mit den Spendengeldern sucht der Volksbund nach Kriegstoten, identifiziert und bestattet sie würdig und erhält seine über 830 Kriegsgräberstätten im Ausland. Eine weitere Aufgabe des Vereins besteht in der internationalen Bildungsarbeit. Jugendliche kommen auf Kriegsgräberstätten in ganz Europa zusammen und befassen sich eingehend mit historischen Dokumenten und Einzelschicksalen. Dies macht Geschichte für sie greifbar.

Die Bundeswehr hat im Saarland letztes Jahr insgesamt 44.700,13 Euro gesammelt.

Oberstleutnant Dieter Jostock vom Landeskommando Saarland sieht zwischen Volksbund und Bundeswehr eine enge Verbindung: „Die Bundeswehr fühlt sich als Institution der Aufgabe des Volksbundes in besonderem Maße verpflichtet und unterstützt den Volksbund seit ihrem Bestehen. Festgestellt haben wir nach der „Zeitenwende“, dass doch viele Bürger sich wieder mit dem Thema „Krieg“ auseinandersetzen und uns während der Sammlung darauf ansprechen. Somit spenden jetzt nicht nur die ehemalige „Kriegsgeneration“ und deren Nachfahren, sondern auch viele Menschen, die bisher eher zurückhaltend waren. Und das ist ermutigend“.


Aktion „Schule und Bundeswehr sammeln für den Volksbund“

Rund 95 Schülerinnen und Schüler von drei Gymnasien und einer Gemeinschaftsschule haben im vergangenen Jahr eine besondere Sammelerfahrung gemacht: Sie gingen in gemischten Gruppen mit insgesamt rund 30 Soldatinnen und Soldaten von Tür zu Tür und baten um Spenden. So unkompliziert kommen junge Menschen selten mit der Bundeswehr in den Austausch. Gleichzeitig waren sie alle als Multiplikatoren für den Volksbund unterwegs und haben in drei Landkreisen 8.117,77 Euro gesammelt.

Als Landesvorsitzender des Volksbundes sage ich deshalb allen Beteiligten ein herzliches Wort des Dankes.
Diese Aktion steht sinnbildlich für die Scharnierfunktion des Volksbundes. Er verbindet junge und alte Generationen, Personen in Zivil und in Uniform – generell alle Menschen mit ihren individuellen Lebensgeschichten. Kriegsgräber gehen uns alle an, und so kann auch jeder sammeln und so etwas für ihren Erhalt tun. Kriegsgräber mahnen die Lebenden fortwährend zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus, Gewalt, Intoleranz und Antisemitismus.


Auszeichnungen für herausragendes Engagement

Die Reservistenkameradschaft Hassel hat im letzten Jahr die 100.000-Euro-Marke erreicht und erhielt dafür sowie für 30 Jahre Engagement bei der Haus- und Straßensammlung die goldene Plakette „Dank und Anerkennung“.
Einzelne Mitglieder der RK wurden für bis zu 30 Jahre Unterstützung bei der Haus- und Straßensammlung mit Urkunden geehrt.

Die Reservistenkameradschaft Ottweiler sammelt seit mehr als fünf Jahren verstärkt und hat seit 2018 insgesamt über 10.000 Euro gesammelt. Zudem organisiert sie seit Jahren Kriegsgräberpflegeeinsätze mit dem Gymnasium Ottweiler. Dafür verlieh ihr der Volksbund die bronzene Plakette „Dank und Anerkennung“ und zeichnete sie als „Best Newcomer“ aus.  

Schließlich wurde die Reservistenkameradschaft Spiesen-Elversberg für ihren fortwährenden Einsatz bei der Sammlung hervorgehoben. Sie sammelt seit vielen Jahren kontinuierlich und hat in den vergangenen zehn Jahren insgesamt über 10.000 Euro an Spenden gesammelt. Dafür erhielt die RK eine Urkunde sowie den Coin "Für besondere Leistungen". 

Im Jahr 2023 kamen durch die Sammelaktionen der Reservisten insgesamt 25.280,77 Euro zusammen.
Oberstleutnant d. R. Karsten Wurzer, Vorsitzender der Landesgruppe Saarland des Reservistenverbands, hob in seinem Grußwort hervor: „Leider lehrt uns die Realität, dass wir unsere Demokratie – und mit ihr das Recht und die Freiheit – nicht geschenkt bekommen und als Gesellschaft umfassend wehrhaft sein müssen. Die Kriegsgräber und die Gedenkstätten, für deren Erhalt wir uns einsetzen, wollen uns den unschätzbaren Wert des Friedens immer wieder vor Augen führen. Und sie sollen uns auch Mut und Kraft geben, für eine friedliche und gerechte Welt einzutreten. Wir Reservisten werden auch weiterhin gemeinsam mit dem Volksbund unseren Beitrag dazu leisten."

Mittwoch, 17. April 2024

30 Jahre Bauernhaus Habach

Am vergangenen Sonntag hatte ich das Vergnügen, an der Jubiläumsveranstaltung "30 Jahre Bauernhaus Habach" teilzunehmen und damit an einem ganz besonderen Ereignis.
Das Bauernhaus Habach ist ein echtes Juwel unserer Region, das die Geschichte des bäuerlich-ländlichen Lebens der vergangenen rund 170 Jahren widerspiegelt - denn das liebevoll und authentisch sanierte Gebäude wurde bereits 1847 erbaut. Das 30jährige Jubiläum bezieht sich deshalb vielmehr auf sein "neues Leben" als Veranstaltungs-, Bildungs- und Ausstellungsort.
Es ist aber auch ein sichtbares Zeichen einer christlich-demokratisch geprägten Politik in Habach und der Gemeinde Eppelborn, denn der Kauf und die Herrichtung des alten Bauernhauses gehen auf einen Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat von Habach und auf ein großes Engagement insbesondere auch des langjährigen Habacher Ortsvorstehers Emil Brill und seines Nachfolgers Peter Dörr zurück. Letztlich aber war auch die parteiübergreifende Zusammenarbeit im Ortsrat und im Gemeinderat mit ausschlaggebend, dass 30 Jahre Bauernhaus Habach zu einer Erfolgsgeschichte wurden.
Heute sorgen die Vorsitzende der Stiftung Kulturgut Gemeinde Eppelborn Marliese Weber, die langjährige Kulturamtsmitarbeiterin Anneliese Wark und Hausmeister Thomas Leinenbach mit genau so viel Herzblut und viel Fleiß dafür, dass das altehrwürdige und parteiübergreifend anerkannte Bauwerk seinen Glanz behält und als Museum der Heimatgeschichte weit über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus bekannt ist.

Wer das Bauernhaus betritt, fühlt ich sich sofort von seiner ganz besonderen Atmosphäre umarmt, die die reiche Geschichte dieses Ortes erzählt. Alte Werkzeuge, landwirtschaftliche Geräte und traditionelle Handwerkskunst sind ausgestellt und erwecken die Vergangenheit zum Leben, die "gudd Stubb", die Küche und die Schlafkammer wirken, als sei das Haus noch immer bewohnt und seine Besitzer nur kurz außer Haus um das Feld zu bestellen oder sich um das Vieh zu kümmern.

Eines der Highlights des Tages war zweifellos der Vortrag von Arno Meiser über das alte Bauernhaus - ein Vortrag, der übrigens auch Jubiläum feierte, denn er wurde von Arno in fast gleicher Form bereits zur Eröffnung des zwischenzeitlich mehrfach preisgekrönten Heimatmuseum gehalten. Rundgänge durch das Haus wurden nicht zuletzt auch von Marliese Weber begleitet, die die zahlreichen Besucher mit Anekdoten und Geschichten über die Geschichte des Hauses und seiner Bewohner begeisterte. Es ist immer wieder faszinierend zu erfahren, wie das Bauernhaus im Laufe der Jahrhunderte gewachsen und verändert wurde, während es seinen rustikalen Charme bewahrte.

Als CDU waren wir natürlich auch am Sonntag wieder stark vertreten. Zahlreiche Mandatsträger waren vor Ort - angefangen von Bürgermeister Andreas Feld, der Kreisbeigeordneten Daniela Feld, dem CDU-Fraktionschef im Gemeinderat Eppelborn und dem stellvertretenden Eppelborner Ortsvorsteher Hans Nicolay bis hin zu unseren Ortsratsmitgliedern Ursula Klos, René Finkler, Rainer Becker und unserem Ortsratskandidaten Andreas Ney.

Auch am Jubiläumstag gab es natürlich auch wieder eine interessante Aussstellung, die dieses Mal altes Handwerk wie Nähen, Stricken, Drechseln und Tonarbeiten im Vordergrund hatte. 

Montag, 15. April 2024

Spatenstich am Uni-Campus Homburg: Neues Gebäude für die Prosektur/Präparation der Anatomie sowie Lehrflächen der Biophysik und Physiologie (PPBP)

Mit dem ersten Spatenstich fiel am vergangenen Freitag der Startschuss für den Bau des neuen Gebäudes für die Prosektur/Präparation der Anatomie sowie Lehrflächen der Biophysik und Physiologie (PPBP) am Campus Homburg der Universität des Saarlandes.
Als Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Bauen und Sport im Saarländischen Landtag und insbesondere auch als gesundheitspolitischer Sprecher unserer CDU-Landtagsfraktion folgte ich natürlich nur zu gerne der Einladung, denn unsere künftigen Ärztinnen und Ärzte sollen die bestmögliche Ausbildung erhalten - und dafür braucht es eben auch eine moderne Infrastruktur und ein zeitgemäßes Lernumfeld.
Der Neubau wird zwei Gebäude ersetzen, die in den Jahren 1909 und 1963 erbaut wurden. Es war also auch dringend notwendig, dass die damalige CDU-Landesregierung vor mehr als zwei Jahren die Entscheidung für den Neubau auf den Weg gebracht hat.
Nun konnten Bauminister Reinhold Jost und der Minister der Finanzen und für Wissenschaft, Jakob von Weizsäcker, gemeinsam mit Universitätspräsident Ludger Santen sowie dem Vizepräsidenten für Verwaltung und Wirtschaftsführung, Roland Rolles, den symbolischen ersten Spatenstich vornehmen.


Der Zeitplan für die Fertigstellung ist vom 2. Quartal 2024 bis zum 1. Quartal 2027 angesetzt. Die Gesamtkosten für den Neubau, einschließlich der Freimachung des Baufelds, belaufen sich auf etwa 33,3 Millionen Euro.
Das Gebäude wird auf der Fläche der ehemaligen Gebäude 58 und 59 (ehemalige Physiologie) errichtet. Dieser Schritt unterstreicht das Engagement für Nachhaltigkeit, indem bereits genutzte Flächen erneut genutzt werden, anstatt neue Flächen zu versiegeln.
Die Maßnahmen umfassen eine Nutzungsfläche von rund 2.800 m², die Räumlichkeiten für die Prosektur, einen Präparationssaal mit 40 Tischen für bis zu 360 Studierende, Labore, Büros, Seminar- und Besprechungsräume sowie einen Hörsaal für 316 Personen, einschließlich barrierefreier Plätze.
Dieser Hörsaal wird von allen Lehrbereichen gemeinsam genutzt.

Als gesundheitspolitischer Sprecher unserer CDU-Landtagsfraktion begrüße ich diesen Neubau sehr: Gemeinsam mit meinem rheinland-pfälzischen Kollegen Dr. Christoph Gensch, dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Mainzer Landtag sowie meinem Kollegen Jonas Reiter, dem wissenschaftspolitischen Sprecher unserer Fraktion, setze ich mich dafür ein, die Studienplätze für Humanmedizin an der Universität des Saarlandes in Homburg weiter erhöht werden.


Regionale landwirtschaftliche Produkte im Mittelpunkt: Besuch auf dem Hof von Theresia Croon in Hüttersdorf

Gemeinsam mit meinen Freundinnen und Freunden unseres benachbarten CDU-Gemeindeverbandes Schmelz besuchte ich in der zurückliegenden Woche den Hof von Theresia Croon in Hüttersdorf.
Der Besuch war ein Teil der Land-und-Leute-Tour von Nico Lorenz und seinem Team - und als agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion war ich natürlich sehr gerne mit von der Partie.
Im Mittelpunkt des Austauschs vor Ort standen unter anderem auch die aktuelle Situation der saarländischen Landwirtschaft, die Lage der kleineren Höfe sowie die aktuellen Entwicklungen und Chancen der regionalen Direktvermarktung.
Auf dem Bauernhof von Theresia Croon, der Vize-Präsidentin des saarländischen Bauernverbandes, waren wir dafür genau an der richtigen Stelle: Der in der Ortslage gelegene Hof spiegelt nicht nur ein vergangen geglaubtes Landleben wider, sondern in ganz besonderer Weise auch die Leidenschaft für hochwertige, lokale Produkte und die fachliche Kompetenz der engagierten Landwirtin.

Der Hof von Theresia Croon ist mehr als nur ein Ort der Landwirtschaft. Es ist ein Ort, an dem Tradition und Moderne aufeinandertreffen. Bei unserer Ankunft wurden wir von Frau Croon herzlich begrüßt und bekamen beim anschließenden Hofrundgang einen Einblick in ihren vielseitigen Familienbetrieb.
Eine bedarfs- und artgerechte Tierhaltung ergänzt sich hier mit einem Ackerbau, der neben dem Anbau von Kartoffeln und Getreide auch Nutzpflanzen für die dezentrale Energieerzeugung in Biogasanlagen im Blick hat. Viele der hier erzeugten Produkte finden sich in dem kleinen Hofladen unmittelbar wieder oder können - wie beispielsweise frisches Rundfleisch - vorbestellt und dann vor Ort schlachtfrisch abgeholt werden. Nachhaltigkeit wird hier also gleich von mehreren Seiten in den Mittelpunkt gerückt.

Dabei ist für Theresia Croon die Direktvermarktung nicht nur ein wirtschaftliches Standbein, sondern eine Herzensangelegenheit. Sie möchte den Menschen zeigen, dass gutes Essen nicht von weit herkommen muss. Durch den direkten Kontakt zu den Kunden kann sie nicht nur die Qualität ihrer Produkte garantieren, sondern auch ein Bewusstsein für regionale Wertschöpfung schaffen.
Auch bei diesem Besuch in Hüttersdorf wurde für mich und die Freunde der örtlichen CDU ein weiteres Mal deutlich, wie wichtig die heimische Landwirtschaft für unser Land ist. 
Sie ist nicht nur durch die regionale Wertschöpfung und ihren Beitrag zur Ernährungssicherheit ein Teil der Daseinsvorsorge, sondern auch ein Garant für den Erhalt unserer vielfältigen Kulturlandschaft sowie und durch die Verwendung nachwachsender Rohstoffe ein nicht weniger wichtiger Teil der sogenannten Energiewende.

Freitag, 12. April 2024

Quick-Freeze-Verfahren bremst Ermittlungsbehörden aus

Die Ampel-Koalition hat sich zur Bekämpfung von Straftaten auf ein sogenanntes Quick-Freeze-Verfahren statt der Speicherung von IP-Adressen verständigt. Dies ist aus Sicht unserer CDU-Landtagsfraktion ein fataler Kompromiss, da diese Regelung als Ermittlungswerkzeug für die Sicherheitsbehörden völlig unzureichend ist. 
Als Vorsitzender des Innenausschusses im Saarländischen Landtag, vor allem aber auch als kinderschutzpolitischer Sprecher unserer Fraktion habe ich gestern in einer Pressemitteilung, der sich auch meine Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bundesländern angeschlossen haben. deutlich gemacht, wie schlecht und wie nutzlos der nun von der Ampel mühsam zusammengeschusterte, faule Kompromiss für den Schutz unserer Kinder und die Verfolgung der Täterinnen und Täter ist.

Die traurige Wahrheit in der Ermittlungspraxis ist leider, dass aufgrund der fehlenden Speicherpflicht von IP-Adressen allzu oft Daten nicht mehr greifbar sind, wenn erste Hinweise auf Missbrauchstaten ermittelt werden. Dennoch bremst die Ampel die Ermittlungsbehörden weiter in ihrer wichtigen Arbeit aus und schützt somit die Falschen, während der Schutz unserer Kinder auf der Strecke bleibt.

Das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren ist ein fataler Kompromiss. Denn Daten, die mangels Speicherpflicht gar nicht mehr vorhanden sind, können nicht ‚eingefroren‘ werden. Die Einführung einer Speicherpflicht von IP-Adressen zur Verbrechensbekämpfung bleibt deshalb unverzichtbar, weil die Adressen bei der Verfolgung des sexuellen Kindesmissbrauchs oftmals der einzige Ermittlungsansatz sind. 

Vor mehr als einem Jahr schon hat der Europäische Gerichtshof klargestellt, dass zur Bekämpfung schwerer Kriminalität eine Speicherung von IP-Adressen zulässig ist. Die anhaltende Weigerung einer rechtssicheren Umsetzung durch die Ampel ist ein tiefer Rückschlag für den Schutz unserer Kinder vor sexuellem Missbrauch.
Das ist ein Schlag ins Gesicht all derer, denen Kinderschutz am Herzen liegt. Für mich ist diese ideologisch geprägte Entscheidung völlig inakzeptabel und unverständlich, da sie an der Lebenswirklichkeit völlig vorbeigeht.


Dienstag, 26. März 2024

Große Baumpflanzaktion im Hubwald - gemeinsames Engagement für die Natur

Vergangenes Wochenende fand im Habacher Hubwald eine beeindruckende Baumpflanzaktion statt, die Bürgerinnen und Bürger jeden Alters zusammenbrachte, um einen wichtigen Beitrag für die Umwelt und die Zukunft des Waldes zu leisten. Rund 500 junge Bäume wurden gepflanzt.
Natürlich waren auch unser CDU Ortsverband Habach und der CDU-Gemeindeverband Eppelborn mit einer starken Gruppe vertreten.
Auf einer Fläche neben dem Haus Hubwald, die wegen Borkenkäferbefall abgeholzt werden musste, wurden zahlreiche Baumarten wie Baumhasel, Kirschbäume, Elzbeeren und Eichen gepflanzt, um die vitalen Lebensräume für Tiere und Pflanzen wiederherzustellen.

Gemeinsam mit Familien, Bewohnern des Hauses Hubwald und weiteren engagierten Menschen aus der Gemeinde arbeiteten wir gemeinsam Hand in Hand, um die Natur zu stärken.
Koordiniert wurde die Aktion von Revierförster Ingo Piechotta vom SaarForst Landesbetrieb.
Bei bestem Pflanzwetter wurden insgesamt 500 junge Bäume in die Erde gesetzt, ein Zeichen dafür, wie sehr den Menschen vor Ort die Umwelt am Herzen liegt. Schade, dass uns zum Schluss noch ein Gewitter überraschte.

"Es ist großartig zu sehen, wie sich die Menschen hier in Eppelborn für unseren Wald einsetzen", sagte unser Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr, der die Aktion gemeinsam mit seinen beiden Ortsvorsteherkollegen Sebastian Michel aus Bubach-Calmesweiler und Christian Ney aus Eppelborn natürlich ebenfalls persönlich unterstützte.
Er betonte: "Der Wald ist nicht nur ein Ort der Erholung, sondern auch ein wichtiger Lebensraum für eine Vielzahl von Lebewesen. Durch solche Aktionen stärken wir nicht nur die Natur, sondern auch unser Gemeinschaftsgefühl."

Die Auswahl der gepflanzten Baumarten wurde sorgfältig getroffen, um eine vielfältige und widerstandsfähige Waldgesellschaft zu schaffen. Die Baumhasel, bekannt für ihre robuste Natur und ihre Bedeutung als Nahrung für Vögel, wurde gemeinsam mit den eleganten Kirschbäumen gepflanzt, die nicht nur für ihre Blütenpracht bekannt sind, sondern auch vielen Insekten Nahrung bieten.
Die Elzbeeren, auch als "Vogelbeeren" bekannt, wurden mit Blick auf die heimische Vogelwelt gesetzt, während die majestätischen Eichen, Symbole für Stärke und Beständigkeit, das Rückgrat dieser neuen Waldgeneration bilden.

"Es ist inspirierend zu sehen, wie sich so viele Menschen für die Natur einsetzen", sagte Kirsten Meeß als Vertreter der LEVO-Bank, die die Jungbäume für die Aktion gestiftet hatte. "Wir hoffen, dass diese Bäume nicht nur wachsen und gedeihen, sondern auch ein Symbol für die Wichtigkeit der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes werden."

Montag, 25. März 2024

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit neuem Landesvorstand - Kranzniederlegung in Lebach

Seit dem vergangenen Sommer bin ich Landesvorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. (VDK) im Saarland. Seither haben mein Team und ich bereits eine Vielzahl großer und kleinerer Projekte und Veranstaltungen durchgeführt und es geschafft, in großer Kontinuität die Arbeit meines verdienten Vorgängers Werner Hillen fortzuführen und weiter auszubauen. Das gilt insbesondere in Bezug auf die Zusammenarbeit mit saarländischen Schulen und mit unserer Bundeswehr sowie auch für unsere Bildungsarbeit an der Schnittstelle zur Schule.
Vor diesem Hintergrund gab es bei unserer Delegiertenversammlung in der zurückliegenden Woche in der Lebacher Graf-Haeseler-Kaserne viel zu berichten und ich bedanke mich herzlich, dass mir die Delegierten aus den unterschiedlichen Landkreisen des Saarland mit einem einstimmigen Votum ihr Vertrauen schenkten und mich für weitere vier Jahre zum Landesvorsitzenden wählten.


Neu im Vorstand des VDK sind Herbert Heyd und Carsten Krusche aus Saarbrücken, Detlev Zägel aus Schiffweiler und Felix Graf von Hardenberg aus Mettlach.
Vor der Sitzung legten eine Lehrerin und eine Schülerin des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Lebach einen Kranz auf der Kriegsgräberstätte Lebach nieder.
Insgesamt rund 50 Delegierte, Vorstandsmitglieder und Gäste nahmen an der anschließenden Sitzung in der Graf-Haeseler-Kaerne Lebach teil. Ehrengäste waren der Generalsekretär des Volksbundes, Dirk Backen, Staatssekretärin Bettina Altesleben und Markus Schu, Erster Beigeordneter der Stadt Lebach.

Nach über zehn Jahren als Landesvorsitzender hatte Werner Hillen im letzten Sommer sein Amt niedergelegt und es ist mir eine besondere Ehre, dass ich seine Nachfolge im Volksbund antreten durfte und für diesen wichtigen Verband werben darf.
Die Arbeit des Volksbundes wird nie zu Ende sein. Noch immer werden Gebeine aus Kriegszeiten gefunden, auch im Saarland und in der französischen Grenzregion. Zahlreiche Menschen sind weiterhin auf der Suche nach einem Gefallenen und geben die Hoffnung nicht auf, dass er ein würdiges Grab erhält.
Ich bin froh, dass wir als Landesverband Saar mit verschiedenen Aktivitäten präsent sind und viele Saarländerinnen und Saarländer mit ihren Anliegen auf uns zukommen. Jedes geklärte Schicksal beendet eine jahrzehntelange Ungewissheit, die die Familien prägt. Mit Einzelschicksalen können Schulklassen auch auf dem „Lernort Lebach“ auf der dortigen Kriegsgräberstätte arbeiten, den wir als Bildungsprojekt seit 2019 stetig weiterentwickeln. Dort wird im Juli eine weitere Stele mit einer Kurzbiographie eingeweiht.

In den kommenden vier Jahren darf ich nun auf ein wirklich tolles und engagiertes Team im neuen Vorstand zählen: Hans-Erich Presser bleibt Schatzmeister und Werner Theis Schriftführer. Die Beisitzer Reinhard Felsmann, Bernd Längler, Karl-Heinz Wern, Andreas Dax, Lothar Schmidt und Torsten Barbian wurden bestätigt. Neu im Vorstand sind Herbert Heyd und Carsten Krusche aus Saarbrücken, Detlev Zägel aus Schiffweiler und Felix Graf von Hardenberg aus Mettlach.
Kraft ihres Amtes gehören der jeweils amtierende Kommandeur Landeskommando Saarland, derzeit Oberst Uwe Staab, der Sprecher des Jugendarbeitskreises, derzeit Maurice Kuntz, und der Geschäftsführer des Landesverbandes Saar, Carsten Baus, dem Vorstand an.
Die Beisitzer Norbert Sperling, Erik Meisberger, Christiane Meiser und Doris Deutsch legten ihr Amt nieder. Auch Ihnen gilt für ihr teils langjähriges Engagement ein herzliches Wort des Dankes.

Nach 33 erfolgreichen Jahren: Toni Klesen gibt Vorsitz des Obst- und Gartenbauvereins Eppelborn ab. Bernhard Schorr einstimmig zum Nachfolger gewählt.

Gestern war ein ganz besonderer Tag für den Obst- und Gartenbauverein Eppelborn: Über drei Jahrzehnte hinweg war Toni Klesen nicht nur Vorsitzender, sondern ein Stück weit auch das Herz und die Seele der engagierten Vereinsgemeinschaft. Nach 33 Jahren an der Spitze des Vereines trat Toni nicht mehr an. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung im Gasthaus Bohlen wählten die Vereinsmitglieder mit einem einstimmigen Votum  Bernhard Schorr zu ihrem neuen Vorsitzenden.
Für mich als Vizepräsident des Landesverbandes der Obst- und Gartenbauvereine Saarland-Rheinland-Pfalz war es eine Ehre, dass ich als Versammlungsleiter diese besondere Mitgliederversammlung gestern begleiten und mich im Namen des Verbandes dafür bedanken durfte, wie viel Toni in all den Jahren für den Obst und Gartenbau im Saarland geleistet hat. 


33 Jahre sind ein prägender Zeitraum - und nicht ohne Grund wies Bernhard Schorr in seinen Dankesworten an Toni darauf hin, dass unser Land in dieser Zeit vier Bundeskanzler und die SPD gar fast zwanzig Vorsitzende hatte. 
33 Jahre arbeitete Toni Klesen unermüdlich für die Förderung der Gartenkultur, für die Pflege des Vereinsgeländes und vor allem für das Miteinander in der Gemeinschaft des Vereines.
Unter seiner Führung wurden nicht nur ein wunderschöner Garten und blühende Beete gestaltet und Schülerinnen und Schüler ebenso wie Erwachsene geschult, sondern auch eine Vereinsfamilie aufgebaut, die zusammenhält, die gemeinsam gewachsen ist und die sich gegenseitig stärkt.

Die Obst- und Gartenbauvereine in unserem Land sind für den Naturschutz und die Erzeugung regionaler Produkte von unschätzbarem Wert. Deshalb möchte ich auch an dieser Stelle noch einmal sagen:
Danke für die unzähligen Stunden die du, lieber Toni, und die viele andere auf dem Vereinsgelände, in Gärten und Streuobstwiesen verbracht haben, sei es beim Anlegen neuer Beete, beim Organisieren von Veranstaltungen oder beim Lehren der nächsten Generation die Kunst des Gärtnerns.
Das alles ist in heutiger Zeit alles nicht mehr selbstverständlich – und es war auch nie selbstverständlich.
Denn gestern wie heute braucht es Menschen, die für eines Sache brennen und die andere begeistern und mitnehmen.
Das ist dir, lieber Toni Klesen, über eine lange, lange Zeit gelungen.

Auch dem neuen Vorsitzenden Bernhard Schorr wünsche ich von Herzen viel Erfolg in seinem neuen Ehrenamt.
Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.


Mittwoch, 20. März 2024

Sanierung und Modernisierung des Habacher Bürgerhauses macht sichtbar Fortschritte

Unser Bürgerhaus in Habach wird von Grund auf saniert und modernisiert, mehr als eine halbe Million Euro werden investiert – so wie wir es im Ortsrat und im Gemeinderat beschlossen haben.
Die Fassade und das Dach wurden bereits für rund 260.000 Euro erneuert.
Die alte Faserzement-Platteneindeckung wurde ebenso demontiert und entsorgt wie die Regenrinnen und die zum Teil aus alten Nut- und Federbrettern und damit aus Holz bestehende Fassadenverkleidung.
Ersetzt wurde das ganze durch pulverbeschichtete Aluminiumprofilbleche und weiteren Bauteilen aus Titanzinkblech und feuerverzinktem Stahl. Das ist nur deutlich haltbarer, sondern auch aus der Sicht des Brandschutzes sicherlich ein wichtiger Schritt nach vorne.

In der zurückliegenden Wochen wurden im nächsten Bauabschnitt nun auch neue Fenster und Außentüren eingesetzt und haben so zu einer weiteren deutlichen Veränderung im Erscheinungsbild des Bürgerhauses geführt. Erste Veranstaltungen haben gezeigt: Mit den neuen Fenstern und Türen wurde auch der Schallschutz signifikant verbessert, so dass die Anwohner im Umfeld des Bürgerhauses in Zukunft mit weniger Lärmbelastung zu rechnen haben. Wir als CDU finden: eine wichtige Maßnahme für das Miteinander im Dorf und für die Akzeptanz von Veranstaltungen in unserer Dorfmitte.

Als nächstes kommt nun das Büro unseres Ortsvorstehers an die Reihe: Er wird sich künftig mit weniger Platz begnügen müssen, denn ein Teil seines Büros und der kleine Abstellraum neben dem Ortsvorsteherbüro werden zum neuen Stuhllager. Auch das bedeutet eine weitere Verbesserung des Brandschutzes und ermöglicht sicherere Fluchtwege.

Im dritten Bauabschnitt schließlich werden die Innenräume auf Vordermann gebracht und insbesondere der Thekenbereich, die Küche und die Toiletten erneuert, saniert und modernisiert.

Als CDU Habach sind wir mit den Fortschritten bei der Sanierung und Modernisierung unseres Bürgerhauses zufrieden. Durch die Investitionen wird das Bürgerhaus zukunftsfähig gemacht und nachhaltig in seinem Bestand gesichert. Eine Investition in Höhe von mehr als 500.000 Euro sind für eine Gemeinde in heutiger Zeit alles andere als ein Pappenstiel. 

Ein dickes Dankeschön gilt dabei dem engagierten Team der Gemeindeverwaltung, die in engem Austausch mit Ortsvorsteher Peter Dörr fast alle Maßnahmen zeitlich so geplant und durchgezogen haben, dass unsere Habacher Vereine und ihre Veranstaltungen möglichst wenig in Mitleidenschaft gezogen werden. Mit dem Blick in Nachbargemeinden lässt sich feststellen: Das ist keineswegs selbstverständlich!
Vielen Dank für diese hervorragende Arbeit!