Dienstag, 20. Februar 2018

AKK für stabile Verhältnisse in Berlin - Tobias Hans für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert

Auch auf eine neue CDU-Generalsekretärin 
Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin 
werden wir Neunkircher uns verlassen können.
Zusammen. Weiter. Voran.
Ziemlich auf dem linken Fuß erwischt wurde gestern das politische Berlin - und auch im Saarland sprach man nicht ohne Grund von einem politischen Erdbeben: Unsere saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wechselt nach knapp sieben Jahren an der Spitze des Saarlandes ins Konrad-Adenauer-Haus nach Berlin. Der bisherige Vorsitzende der CDU-Fraktion im saarländischen Landtag Tobias Hans wurde noch gestern Abend in einer gemeinsamen Sitzung vom CDU-Landesvorstand und den Mitgliedern der CDU-Fraktion einstimmig als Nachfolger von "AKK" für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert.

Nachdem sich nun der erste Pulverdampf wieder gelegt hat, wird schnell deutlich, dass der CDU ein Schachzug gelungen ist, der durchaus geeignet scheint, die politischen Verhältnisse in Deutschland wieder ein Stück weit zu stabilisieren.
Der sensationelle Wahlerfolg mit über 40 Prozent der Stimmen, den unser Team der CDU Saar mit Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze vor rund einem Jahr erzielen konnte, hat natürlich dazu geführt, dass das ohnehin schon große politische Gewicht von AKK, Peter Altmaier und Nadine Schön in Berlin noch zugenommen hat. Entsprechend deutlich ist auch die saarländische Handschrift auch im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD in Berlin.
Doch was nutzen die besten Verhandlungserfolge gerade für das Saarland, wenn man nicht auch selbst dafür sorgt, dass das geschriebene Wort aktiv in politische Erfolge umgewandelt wird?
Annegret hat sich ein weiteres Mal selbst in die Pflicht genommen und wie schon 2012 noch einmal mit einem Paukenschlag deutlich gemacht, welche Reihenfolge für sie die richtige ist:
"Erst das Land, dann die Partei, dann die Person!"
Sie wechselt vom sicheren Sessel einer Ministerpräsidentin in das Amt einer Generalsekretärin. Ein Amt, in dem zunächst nichts als Arbeit und große Herausforderungen auf sie warten.
Ein Amt, das viele als Schleudersitz ansehen.
Die Schritt nötigt vielen Respekt ab.
Und ganz ehrlich: Ich glaube, dieser Schritt dürfte jetzt auch viele beschämen, die die Möglichkeit gehabt hätten, nach langen, aber konstruktiven Gesprächen Politik in diesem Land zu gestalten und Verantwortung zu übernehmen und die es sich dann letztlich selbst nicht zugetraut haben und Angst vor ihrer eigenen Courage bekamen.

Annegret ist da anders. "Ich habe meiner Partei sehr viel zu verdanken", sagte sie gegenüber der CDU-Landtagsfraktion. Nun sei es Zeit, etwas zurückzugeben. Im Interview mit den ARD-"Tagesthemen" nannte sie noch einmal die Gründe für ihren mutigen Schritt: "Ich habe die Verantwortung gesehen und auch gespürt, dass wir in einer sehr schwierigen politischen Situation insbesondere mit Blick auf die Zukunft der Volksparteien stecken".
Ihre Hauptaufgabe sehe sie darin, die CDU als starke Partei weiter zu positionieren und diese Stärke zu halten in einer Zeit, in der das für Volksparteien keinesfalls selbstverständlich ist.

Unsere CDU-Landesvorsitzende hinterlässt im Saarland ein gut bestelltes Feld:
Ein Land, dessen Schuldenspirale zum Stillstand gekommen ist und in dem in etwas mehr als einem Jahr ein Jahrzehnt der Investitionen beginnen kann.
Eine lebendige Partei, die zusammensteht und eine stabile Personaldecke hat.
Eine Fraktion, die sehr gut aufgestellt sind und in der viele neue, junge Talente schon jetzt nach einem Jahr gezeigt haben, dass die CDU Saar Zukunft und die Kraft zur stetigen Erneuerung hat.
Und mit Tobias Hans einen Nachfolger, der sich vom politischen Talent zu einem erfahrenen, selbstbewussten Fraktionsvorsitzenden gemausert hat und der - da bin ich mir sicher - das Amt des Ministerpräsidenten mit sehr großem Engagement für unser Land bekleiden wird.


Freitag, 9. Februar 2018

Rathaus verzichtet auf Grubenwasser-Stellungnahme für den Landtag - Kritik von der CDU

Der sogenannte Moses-Gang im
"Garten Reden" wird von Grubenwasser
gespeist. Sollte das untertägige Wasser
irgendwann, wie von der RAG geplant,
drucklos in die Saar fließen, würde der
Moses-Gang trocken fallen.
Anders als andere saarländische Kommunen, die im Einflussgebiet einer möglichen Grubenflutung liegen, hat die Gemeinde Eppelborn keine offizielle Stellungnahme für die Öffentliche Anhörung des saarländischen Landtages zum Thema "Grubenwasser" abgegeben. Das stößt in der Eppelborner CDU auf Kritik.
Obwohl insbesondere der Gemeindebezirk Wiesbach durch die Grubenflutung erneut von Schäden betroffen sein könnte, sei der Gemeinderat im Vorfeld von der Verwaltungsspitze im Rathaus nicht über eine entsprechende Anfrage des Landtages informiert worden und konnte so nicht erneut Stellung beziehen, bemängelt der CDU-Gemeindeverband Eppelborn in einer Pressemitteilung.
Es sei zudem nicht nachvollziehbar, warum nicht wenigstens die Stellungnahme des Gemeinderates vom November des vergangenen Jahres zum "Abschlussbetriebsplan unter Tage" der RAG an den Landtag des Saarlandes weitergeleitet worden sei.
Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens hatte sich der Gemeinderat damals einstimmig gegen die Grubenflutung ausgesprochen.

Der CDU-Gemeindeverband Eppelborn steht einem Anstieg des Grubenwasser nach wie vor kritisch gegenüber. "Viele Menschen machen sich Sorgen, fürchten sich vor erneuten Bergschäden und vor verunreinigtem Trinkwasser. Für die Öffentlichkeit sind noch viele Fragen ungeklärt", so der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Alwin Theobald. Die Kommunikation und Aufklärungsarbeit der RAG müsse erheblich verbessert werden, damit eine sorgfältige Abwägung aller Argumente gewährleistet sei: "Wir dürfen weder das Problem und die Verantwortung an die nächste Generation weiterschieben, noch dürfen die Menschen im Saarland einem Risiko ausgesetzt werden. Das oberste Gebot bei allen Verfahrensschritten muss es sein, dass Gefährdungen von Mensch und Umwelt zwingend ausgeschlossen sein müssen."


Dienstag, 6. Februar 2018

Schloss Buseck als Trauungsort, als Veranstaltungsort und als Sitz des Kulturamtes aufgeben?

Bubach-Calmesweiler. Schloss Buseck und seine Nutzung waren ein Thema in der Januar-Sitzung des Eppelborner Gemeinderates. Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag eingebracht, die Gemeinde Eppelborn solle Schloss Buseck als Trauungsort, als Veranstaltungsort und auch als Sitz des Kulturamtes aufgeben. Ähnliches bzgl. Schloss Buseck hatte die Eppelborner Verwaltungschefin übrigens auch schon in der Ratssitzung Mai 2016 im Verlauf der Diskussion um die Übernahme des Hauses Rech/Ortsteil Humes ausgeführt.

Die SPD begründete ihr Vorhaben mit der Einsparung der jährlichen Mietkosten von ca. 23.000 €, die für das Schloss aufgebracht werden müssen. Auch wies sie daraufhin, dass das Schloss nicht behindertengerecht sei und es für die Kulturverwaltung ausreichend Räume im Rathaus gäbe.
Der Gemeinderat entsprach in seiner Entscheidung nicht dem Ansinnen der SPD, den noch bis 2020 bestehenden Mietvertrag einfach zu kündigen. Er beauftragte vielmehr die Verwaltungsleitung, zunächst einmal mit dem Schlossbesitzer Verhandlungen über bessere Mietbedingungen zu führen. Auch solle geklärt werden, ob es wirklich für das Kulturamt ausreichend Räume im Rathaus gebe.
Des Weiteren wurde im Verlauf der Diskussion auch dargelegt, dass die Gemeinde Eppelborn Schloss Buseck nicht so einfach aufgeben dürfe. Schließlich habe sich die Gemeinde Eppelborn einst sehr bemüht, das Schloss für den Bürger zu erhalten, zugänglich und nutzbar zu machen.

Schloss Buseck und die evangelische Dorfkirche im Ortsteil Dirmingen sind die einzigen überregional bekannten historischen Gebäude der Gemeinde Eppelborn. In jeder Image-Broschüre übrigens wirbt die Gemeinde mit dem kleinen Barockschloss in Calmesweiler und bietet es auch als romantischen Trauungsort an. (sl.)

Montag, 5. Februar 2018

Beratungsstelle der Knappschaft bedauerlicherweise geschlossen.

Gemeinsam mit Nadine Schön, der stellvertretenden Vorsitzenden unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion, habe ich mich in den vergangenen Tagen und Wochen intensiv um den Erhalt der Beratungsstelle der Knappschaft in Eppelborn bemüht. Bedauerlicherweise hatten wir trotz guter Argumente keinen Erfolg. Die Beratungsstelle wurde geschlossen.

Anfang Januar wurden die Versicherten informiert, dass die Beratungsstelle geschlossen würde. Ich habe mich unverzüglich an die Hauptgeschäftsstelle der Knappschaft in Bochum gewandt und um ein Gespräch gebeten. Auch unsere CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön sich mit der Knappschaft in Verbindung gesetzt, um unsere Initiative zu unterstützen.
Mit Schreiben vom 23. Januar antwortete mir die Knappschaft - allerdings kam der Brief erst am 31., also Mitte vergangener Woche bei mir an.

Aufgrund der Dringlichkeit hatte ich mich zwischenzeitlich bereits per E-Mail auch an die Regionaldirektion der Knappschaft gewandt und mit Armin Beck, deren Leiter der Direktion, einen Gesprächstermin vor Ort in Eppelborn vereinbart.
Das ausführliche und intensive, aber auch durchaus vertrauensvolle Gespräch fand dann just am gleichen Tag statt, an dem ich auch endlich die Antwort aus Bochum erhalten habe.


Ein offenes Gespräch auf Augenhöhe - leider ohne den
erhofften Erfolg. Trotzdem habe ich mit Armin Beck, dem
Leiter der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz/Saarland
vereinbart, auch im Interesse der Versicherten mit ihm
in Kontakt zu bleiben. Denn trotz der Schließung
der Beratungsstelle in Eppelborn ist die Knappschaft im Saarland
einer der wichtigsten Sozialpartner.

Leider konnte auch im persönlichen Dialog keine Lösung gefunden werden. Wie schon im Brief aus Bochum geschildert, machte auch Armin Beck deutlich, dass an der Schließung bedauerlicherweise kein Weg vorbei führe. Die Kundenwünsche hinsichtlich der Kontaktaufnahme mit den Krankenkassen hätten sich in den letzten Jahren massiv verändert, so Beck. Die Beratung per Internet oder per Telefon stehe klar im Fokus der Versicherten.
Aus diesem Grund würde diese Kanäle gestärkt, der Online-Service und die telefonische Beratung würden deutlich ausgebaut, bis hin zu einer Erreichbarkeit an sieben Tagen der Woche rund um die Uhr. Dabei würden lange Wartezeiten am Telefon vermieden.


Bildunterschrift hinzufügen
Bei allem Verständnis für die Situation der Krankenkassen machte ich gegenüber Herrn Beck deutlich, dass ich im Interesse der Versicherten, insbesondere der älteren Menschen im Illtal die Sicht der Knappschaft nicht teile.
Wenn überall über den demografischen Wandel gesprochen wird und die Zahl älterer und pflegebedürftiger Menschen steigt, ist es nicht der richtige Weg, Beratungsangebote insbesondere im ländlichen Raum zurückzufahren. Aber die Knappschaft ist mit diesem rigiden Kurs auch nicht alleine: Auch die DAK, die AOK und andere dünnen ihr Filialnetz immer weiter aus.

In vielen Sonntagsreden wird von einer Stärkung des ländlichen Raums gesprochen und davon, dass die Digitalisierung auch die Chance zur Dezentralisierung biete. Die Realität sieht aber meist ganz anders aus. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Bankfilialen, Postämter, Polizeiposten und Geschäfte geschlossen. Sogar die Suche nach Landärzten gestaltet sich immer schwierig. Immer mehr Infrastruktur wandert in die großen Städte ab und wird zentralisiert. Dies führt dann auch zur Abwanderung in vielen ländlichen Gemeinden, während den Städten gleichzeitig die sozialen Probleme über den Kopf wachsen.
Dieses Problem zu erkennen, ist aber leider noch nicht jedem gelungen. Umso mehr werden meine Freunde in der CDU und ich uns anstrengen, um hier gegenzusteuern. Bei der Beratungsstelle der Knappschaft waren wir damit nicht erfolgreich. Beim Einzelhandel und auch bei der medizinischen Versorgung in unserer Gemeinde aber werden wir uns so leicht nicht geschlagen geben.






Donnerstag, 1. Februar 2018

DAS ERBE on tour in Eppelborn

"DAS ERBE" macht Station in Eppelborn. Mit innovativen Technologien wird in dieser sehenswerten virtuellen Landesausstellung die Geschichte von 250 Jahren Bergbau im Saarland lebendig und erlebbar. 

Am 30. Juni 2012 war ich dabei, als mit einem Festakt und einer Mettenschicht der Kohlebergbau im Saarland nach einem Vierteljahrtausend endete. An diesem 30. Juni schrieb ich hier im EppelBlog:


"Die Geschichte des Saarlandes ist untrennbar mit dem Bergbau verbunden.
Sie wäre ohne die Saarkohle anders verlaufen.
Bald werden nur noch Traditionen und Ausstellungen sowie eine Vielzahl unterschiedlicher Relikte an diesen einst mächtigsten Wirtschaftszweig an der Saar erinnern. 
Bergehalden, Fördertürme, Maschinenhallen - sie werden dauerhafte Zeitzeugen sein."

Nun kommt eine Ausstellung zum Bergbau an der Saar nach Eppelborn - aber ganz anders, als ich es mir vor rund acht Jahren vorgestellt habe:  Mit modernster Technologie wird versucht, den Menschen die saarländische Leitindustrie der Vergangenheit näher zu bringen.
Die virtuelle Landesausstellung zu 250 Jahre Bergbau an der Saar, "DAS ERBE" macht am Donnerstag, dem 22. Februar 2018 auf ihrer Reise durch die saarländischen Städte und Gemeinden Station in Eppelborn (Big Eppel, Europaplatz 4, 66571 Eppelborn).

Der Aktionstag ist gefüllt mit spannenden und abwechslungsreichen Einblicken in die virtuelle Welt und eröffnet dem Besucher einen völlig neuen Blick auf die saarländische Bergbautradition. Mit Hilfe von Tablets, Smartphones und VR-Brillen wird der Besucher vom stillen Beobachter der Ausstellung zum aktiven Erforscher und Entdecker.

Es ist ein Termin, den Sie nicht verpassen sollten und für den ich gerne hier im EppelBlog werbe: