Montag, 10. Juli 2017

Meine Woche im Landtag - Ausgabe #7

Der Landtag hat zwar seine "sitzungsfreie Zeit" über die Sommerferien. Zu tun hat man als Abgeordneter trotzdem. Zum Wochenbeginn nutzte ich die Zeit, mir einen ganzen Stapel noch nicht gelesener Niederschriften der Ausschusssitzungen näher anzusehen und mir ein Ordnersystem anzulegen.
Auch mein Postfach beherbergte wieder einige Dinge, die meine Aufmerksamkeit weckten und bearbeitet oder durchgelesen werden wollten.
Der Mittwoch und der Donnerstag standen dann ganz im Zeichen eines Familienausflugs in den Europa-Park Rust, wo die Zwillinge, meine Liebste und ich im Tipi-Dorf übernachteten um am nächsten Tag ausgeruht die Attraktionen des wohl schönsten Vergnügungsparks Deutschlands ausgiebig zu nutzen.



Netter Besuch beim Frühstück.

Am Freitag stand dann im Rahmen der "Sommertour" unseres Arbeitskreises Arbeitnehmerfragen der CDU-Landtagsfraktion ein Besuch des Jobcenters des Saarpfalz-Kreises in Homburg auf dem Programm. Rund zweieinhalb Stunden - und damit noch etwas länger, als ursprünglich geplant - fand ein intensiver und informativer Austausch zu allen Themenfeldern in der Arbeit mit Leistungsbeziehern und Flüchtlingen statt. Was im Jobcenter des Saarpfalzkreises geleistet wird, ist vorbildlich und beispielhaft - nicht nur die Vermittlung in Arbeit, sondern auch die Vermittlung von Sprachkompetenz als notwendige Basis, um überhaupt arbeitsfähig zu werden, spielen eine wichtige Rolle. Alphabetisierungskurse, Sprachkurse, das Erkennen indivueller Fähigkeiten oder handwerklicher Neigungen, Förderung sozialer Kompetenzen und vieles mehr sind die Werkzeuge, mit denen das Jobcenter arbeitet.
Die ganzheitliche Betrachtung der Situation jedes einzelnen ihrer Kunden ermöglicht eine einzelfallorientierte, individuelle und zielgerichtete Förderung.
Dabei steht auch die Stärkung der Eigeninitiative im Vordergrund, so dass Raum und Möglichkeiten geschaffen werden, positiv auf jeden einzelnen Kunden eingehen zu können und neben dem Fördern auch das Fordern in gleichem Maße im Blick zu behalten.

Meine Landtagskollegen Marc Speicher MdL und Petra Fretter MdL besuchten gemeinsam mit mir das Jobcenter des
Saarpfalz-Kreises, wo wir uns intensiv mit Frau Dr. Zawar und Herrn Schönberger austauschten.

Freitag Abend besuchte ich dann gemeinsam mit den Freunden der CDU in der Gemeinde Schiffweiler und unserem Fraktionschef Tobias Hans die Bergmannstage in Heiligenwald. Samstag stand dann das Dorffest in Welschbach auf dem Programm, wo ich dann nicht  nur ebenfalls einige Parteifreunde, sondern erfreulicherweise auch ehemalige Arbeitskollegen von den Straßenmeistereien St. Wendel und Lebach traf. 
Auch das Fest der Freiwilligen Feuerwehr in Bubach-Calmesweiler war ein wichtiger Bestandteil meines Wochenkalenders. Dort war ich am späten Samstagabend ebenso, wie zum Frühschoppen am Sonntagmorgen.


Beste Stimmung bei der Eröffnung der Heiligenwalder Bergmannstage....

....bei der Eröffnung des Dorffestes in Welschbach....



... und auch bei der Freiwilligen Feuerwehr im Löschbezirk Bubach-Calmesweiler.

Natürlich begleitete mich die ganze Zeit auch immer die Berichterstattung über den G20-Gipfel in Hamburg und die sinnlose Randale der überwiegend angereisten Chaoten aus dem linken Spektrum.
Wo, frage ich mich angesichts der Bilder aus Hamburg, ist der Unterschied, ob in Mecklenburg-Vorpommern Flüchtlingsheime angezündet werden oder in Hamburg Autos brennen, Läden geplündert werden und Menschen ihres Hab und Gut, ja ihrer Existenz beraubt werden?
Ob brauner Mob oder schwarzer Block: 
Die Gewalt von links wie von rechts richtet sich gegen unsere weltoffene, freiheitliche und demokratische Grundordnung.
Dass dann auch noch insbesondere aus den Reihen der Linken und der Grünen versucht wird, der Polizei zuzuschieben, ist erbärmlich und beschämend!

Die Beamtinnen und Beamten, die sich mit Leib und Leben dafür einsetzten, die Menschen in Hamburg zu schützen und noch Schlimmeres zu verhindern, haben unseren Respekt verdient. Keinen Respekt habe ich jedoch vor Politikerinnen und Politikern, welche meinen, die brutalen Gewaltaufmärsche auch noch rechtfertigen und verteidigen zu müssen.
Es gibt im Ergebnis keinen Unterschied, ob die Gewalt von rechts oder von links kommt.
Es ist und es bleibt eine gesamtstaatliche Aufgabe, beides rigoros zu bekämpfen und weder auf dem linken, noch auf dem rechten Auge blind zu sein.

Ich hoffe sehr, dass im Rahmen der Aufarbeitung der Ereignisse noch sehr viele Videos gesichtet werden und eine große Zahl von Straftätern identifiziert, vor Gericht gestellt und zu angemessen harten Strafen verurteilt werden. 

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