Mittwoch, 19. Juli 2017

Saarland-Fotos #1 Industriekultur. Garten Reden.

Wer mit der Kamera unterwegs ist, findet im Saarland viele interessante Motive. So bietet zum Beispiel gerade auch unser Landkreis Neunkirchen mit seiner (Industrie-) Kulturlandschaft einiges, das lohnt, in den Fokus genommen zu werden.
Ein sehr schönes Beispiel ist der Garten Reden.












Dienstag, 18. Juli 2017

Meine Woche im Landtag - Ausgabe #8

Auch in der vergangenen Woche beherbergte mein Postfach im Landtag wieder einiges an Lesestoff. Vor allem Vereine und Verbände sind es, die mit ihren Magazinen und Zeitschriften nicht nur für ihre Arbeit werben, sondern auch wichtige Informationen und Impulse für meine politische Arbeit transportieren.
Nicht weniger wichtig war mein Besuch bei der Eppelborner Tafelrunde und die Eindrücke die ich dort und im Gespräch mit Karl-Heinz Rau über diese wichtige soziale Einrichtung sammeln konnte. 


Fester Bestandteil meines Terminkalenders ist der Habacher Saarland-Mittelpunkt-Lauf - und das nicht erst, seit ich dem Landtag angehöre. Vor zwei Jahren bin ich sogar selbst mitgelaufen. Leider hat meine Fitness wieder mangels Training abgebaut, so dass ich mich dieses Jahr nicht an die 5-km-Strecke mit dem herausfordernden Profil herantraute.
Mal schauen: Vielleicht klappt es ja nächstes Jahr.
Der Lauf fand in diesem Jahr bereits zum zehnten Mal statt und lockte erneut über 500 Läufer in die Habach.

Das Jubiläum für 60 Jahre feierte der 1957 gegründete SV Habach, dem ich im Rahmen seiner Festveranstaltung am Samstagabend herzlich gratulierte - natürlich nicht, ohne das obligatorische Kuvert zu überreichen, mit dessen Inhalt ich die hervorragende Vereinsarbeit und das Engagement für das lebendige Dorf Habach gerne unterstütze.


 Zwischendurch besuchte ich mit meinen Zwillingen noch den Blumengarten in Bexbach und die neue Gulliver-Welt 2.0.
Es ist toll und sehenwert was rund um den Hindenburg-Turm auf die Beine gestellt wurde.

Auch meine Töchter und ihre Freundin waren hellauf begeistert, so dass wir gleich mehrere lustige Stunden dort verbrachten.

Am Sonntag schließlich hatte ich die Ehre, dem Museum für saarländische Braukultur in Wiesbach einige Exponate aus meiner eigenen Bierglas-Sammlung stiften zu dürfen.
Erfreulicherweise waren es gleich sechs Gläser, die Frank Casciani noch nicht in seiner Ausstellung hatte und die nun in seinen Vitrinen ihr eigenes kleines Stück saarländischer Braugeschichte widerspiegeln dürfen - unter anderem ein seltenes Glas der Brauerei Alexander Bauer, der heutigen Großwald-Brauerei.







Mittwoch, 12. Juli 2017

MdL unterwegs: Besuch bei der Eppelborner Tafelrunde

Heute nachmittag besuchte ich gemeinsam mit dem stellvertretenden CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Stefan Leidinger und dem Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt die Ausgabestelle der "Eppelborner Tafelrunde" in der Juchemstraße.

Im Gespräch mit Karl-Heinz Rau 
Der Vorsitzende der Tafelrunde Karl-Heinz Rau hatte mich eingeladen, mir die Einrichtung und auch das Engagement der freiwilligen Helferinnen und Helfer einmal selbst vor Ort anzuschauen. Dieser Einladung bin ich gerne nachgekommen. Die Tafelrunde ist ein großartiges Vorbild für bürgerschaftliches Engagement.
Für viele ist es noch nicht erkennbar, dass es auch bei uns in Eppelborn Menschen gibt, die zusätzlich zur Sozialhilfe Lebensmittel brauchen, auf die sie sonst verzichten müssten.
Menschen, die am Rande des Existenzminimums stehen.
Gleichzeitig werden in Deutschland ca. 20 % aller Lebensmittel weggeworfen, obwohl ein großer Teil noch genießbar ist. 

Die „Eppelborner Tafelrunde“ macht es sich zur Aufgabe, zumindest in unserer Gemeinde diese Lebensmittel einzusammeln und an bedürftige Menschen zu verteilen.
Jeden Mittwoch öffnen die Ehrenamtlichen der Tafelrunde das Vereinsheim des Hasen- und Kaninchenzuchtvereines in der Juchemstraße, um Lebensmittel an bedürftige Familien auszugeben. Ohne diese Hilfe ginge es einzelnen Gruppen in unserer Gesellschaft deutlich schlechter.

Die Ausgabe der Lebensmittel erfolgt mittwochs von 14.30 - 16.30 Uhr. Rund 220 Menschen nutzten regelmäßig das Angebot der "Eppelborner Tafelrunde". Nicht wenigen Menschen sei dabei die Scham, sich mittwochs in der Juchemstraße mit dem Nötigsten zu versorgen, deutlich anzumerken. "Das macht niemand gerne", so Karl-Heinz Rau.
Ich bin mit dem engagierten Eppelborner einig in der Frage, dass trotz aller sozialen Errungenschaften in unserem Land noch immer viele Menschen abgehängt sind. Die Gründe für Armut sind dabei zwar höchst unterschiedlich, machen es in der Summe jedoch notwendig, dass es Einrichtungen wie die Tafeln gibt.
„Wir sind natürlich auf Spenden angewiesen, weil die monatlichen Belastungen hoch sind“, erklärte mir Karl-Heinz Rau. „Es gibt bestimmte Lebensmittel, die wir zukaufen müssen“, ergänzt er. 



Die Annahme von Lebensmitteln erfolgt mittwochs von 08.00-12.00 Uhr und  von 14.00-16.30 Uhr jeweils im Vereinsheim des Hasen- und Kaninchenzuchtvereins in der Juchemstraße in Eppelborn.


Das Spendenkonto der "Eppelborner Tafelrunde" e.V. lautet: 

LEVO-Bank Eppelborn 

IBAN: DE20 5939 3000 0000 1111 12


Montag, 10. Juli 2017

Meine Woche im Landtag - Ausgabe #7

Der Landtag hat zwar seine "sitzungsfreie Zeit" über die Sommerferien. Zu tun hat man als Abgeordneter trotzdem. Zum Wochenbeginn nutzte ich die Zeit, mir einen ganzen Stapel noch nicht gelesener Niederschriften der Ausschusssitzungen näher anzusehen und mir ein Ordnersystem anzulegen.
Auch mein Postfach beherbergte wieder einige Dinge, die meine Aufmerksamkeit weckten und bearbeitet oder durchgelesen werden wollten.
Der Mittwoch und der Donnerstag standen dann ganz im Zeichen eines Familienausflugs in den Europa-Park Rust, wo die Zwillinge, meine Liebste und ich im Tipi-Dorf übernachteten um am nächsten Tag ausgeruht die Attraktionen des wohl schönsten Vergnügungsparks Deutschlands ausgiebig zu nutzen.



Netter Besuch beim Frühstück.

Am Freitag stand dann im Rahmen der "Sommertour" unseres Arbeitskreises Arbeitnehmerfragen der CDU-Landtagsfraktion ein Besuch des Jobcenters des Saarpfalz-Kreises in Homburg auf dem Programm. Rund zweieinhalb Stunden - und damit noch etwas länger, als ursprünglich geplant - fand ein intensiver und informativer Austausch zu allen Themenfeldern in der Arbeit mit Leistungsbeziehern und Flüchtlingen statt. Was im Jobcenter des Saarpfalzkreises geleistet wird, ist vorbildlich und beispielhaft - nicht nur die Vermittlung in Arbeit, sondern auch die Vermittlung von Sprachkompetenz als notwendige Basis, um überhaupt arbeitsfähig zu werden, spielen eine wichtige Rolle. Alphabetisierungskurse, Sprachkurse, das Erkennen indivueller Fähigkeiten oder handwerklicher Neigungen, Förderung sozialer Kompetenzen und vieles mehr sind die Werkzeuge, mit denen das Jobcenter arbeitet.
Die ganzheitliche Betrachtung der Situation jedes einzelnen ihrer Kunden ermöglicht eine einzelfallorientierte, individuelle und zielgerichtete Förderung.
Dabei steht auch die Stärkung der Eigeninitiative im Vordergrund, so dass Raum und Möglichkeiten geschaffen werden, positiv auf jeden einzelnen Kunden eingehen zu können und neben dem Fördern auch das Fordern in gleichem Maße im Blick zu behalten.

Meine Landtagskollegen Marc Speicher MdL und Petra Fretter MdL besuchten gemeinsam mit mir das Jobcenter des
Saarpfalz-Kreises, wo wir uns intensiv mit Frau Dr. Zawar und Herrn Schönberger austauschten.

Freitag Abend besuchte ich dann gemeinsam mit den Freunden der CDU in der Gemeinde Schiffweiler und unserem Fraktionschef Tobias Hans die Bergmannstage in Heiligenwald. Samstag stand dann das Dorffest in Welschbach auf dem Programm, wo ich dann nicht  nur ebenfalls einige Parteifreunde, sondern erfreulicherweise auch ehemalige Arbeitskollegen von den Straßenmeistereien St. Wendel und Lebach traf. 
Auch das Fest der Freiwilligen Feuerwehr in Bubach-Calmesweiler war ein wichtiger Bestandteil meines Wochenkalenders. Dort war ich am späten Samstagabend ebenso, wie zum Frühschoppen am Sonntagmorgen.


Beste Stimmung bei der Eröffnung der Heiligenwalder Bergmannstage....

....bei der Eröffnung des Dorffestes in Welschbach....



... und auch bei der Freiwilligen Feuerwehr im Löschbezirk Bubach-Calmesweiler.

Natürlich begleitete mich die ganze Zeit auch immer die Berichterstattung über den G20-Gipfel in Hamburg und die sinnlose Randale der überwiegend angereisten Chaoten aus dem linken Spektrum.
Wo, frage ich mich angesichts der Bilder aus Hamburg, ist der Unterschied, ob in Mecklenburg-Vorpommern Flüchtlingsheime angezündet werden oder in Hamburg Autos brennen, Läden geplündert werden und Menschen ihres Hab und Gut, ja ihrer Existenz beraubt werden?
Ob brauner Mob oder schwarzer Block: 
Die Gewalt von links wie von rechts richtet sich gegen unsere weltoffene, freiheitliche und demokratische Grundordnung.
Dass dann auch noch insbesondere aus den Reihen der Linken und der Grünen versucht wird, der Polizei zuzuschieben, ist erbärmlich und beschämend!

Die Beamtinnen und Beamten, die sich mit Leib und Leben dafür einsetzten, die Menschen in Hamburg zu schützen und noch Schlimmeres zu verhindern, haben unseren Respekt verdient. Keinen Respekt habe ich jedoch vor Politikerinnen und Politikern, welche meinen, die brutalen Gewaltaufmärsche auch noch rechtfertigen und verteidigen zu müssen.
Es gibt im Ergebnis keinen Unterschied, ob die Gewalt von rechts oder von links kommt.
Es ist und es bleibt eine gesamtstaatliche Aufgabe, beides rigoros zu bekämpfen und weder auf dem linken, noch auf dem rechten Auge blind zu sein.

Ich hoffe sehr, dass im Rahmen der Aufarbeitung der Ereignisse noch sehr viele Videos gesichtet werden und eine große Zahl von Straftätern identifiziert, vor Gericht gestellt und zu angemessen harten Strafen verurteilt werden. 

Samstag, 8. Juli 2017

(Endlich wieder eine) Buchempfehlung: "Asphaltseele" von Gregor Weber

Mehr als eineinhalb Jahre ist es nun her, dass ich die letzte Rezension im EppelBlog veröffentlichte. Es waren turbulente 20 Monate. Beruflich. Politisch. Privat. Mein ältestes Hobby, das Lesen, musste leider viel zu lange hinten anstehen - und damit auch die entsprechenden Rezensionen in meinem Blog.  Umso mehr wurde es jetzt wieder Zeit, ein neues Buch zur Hand zu nehmen. Erfreulicherweise war dieses neue Buch auch gleichzeitig ein gutes Buch:


Vielen ist Gregor Weber ja noch als saarländischer Tatort-Kommissar Deininger oder zumindest als der Stefan in den Heinz-Becker-Filmchen bekannt. Mit "Asphaltseele" stellt Weber aber eindrucksvoll unter Beweis, dass er nicht nur als Schauspieler in Krimis mitspielen, sondern als Autor auch fesselnde Thriller schreiben kann.
Der Protagonist des Romans, Ruben Rubeck (47, geschieden, kinderlos, desillusioniert) streunt eines x-beliebigen Abends durch das Frankfurter Bahnhofsviertel, irgendwo auf dem Weg zwischen seiner Stammkneipe "Schlabbekicker" und dem nächsten Puff, als er in eine Schießerei gerät. Er befördert ein junges Pärchen aus der Schusslinie, zieht seinerseits die Waffe und trifft!
Mit (zunächst) nur zwei Schüssen befördert er sich mitten hinein in ein undurchsichtig wirkendes Gespinst aus vermeintlichem Bandenkrieg, organisierter Kriminalität, Korruption, Kriegsverbrechen aus dem Kosovo-Krieg, nicht aufgearbeiteten persönlichen Kriegstraumata und alten Rechnungen.
Alledem begegnet Rubeck dann auf die ihm eigene Art. 
Nicht ohne Grund steht in fetten Lettern auf der Buchrückseite: "Sie müssen diesen Bullen nicht mögen - aber Ruben Rubeck ist einer von den Guten!" Obwohl Kriminalkommissar Ruben Rubeck ziemlich abgerissen wirkt, ist er wohl den meisten Lesern auf Anhieb sympathisch.
Rubeck kann austeilen - muss aber auch einstecken. Das wird in dieser Story derart deutlich, dass man als Leser auf den ersten Blick nicht umhin kommt, Parallelen zu den guten alten Schimanski-Tatorten zu ziehen. In ein Klischee aber lässt sich der Krimi trotzdem nicht so einfach einordnen.
Ähnlich wie bei Schimanski darf man den Protagonisten zu keiner Zeit auf die Rolle eines halb heruntergekommenen, mehr oder weniger perspektivlosen Haudrauf reduzieren. Die schnörkellose Erzählweise des Ich-Erzählers ergänzt sich in "Asphaltseele" vielmehr mit einem vielschichtigen Plot und Rückblenden, die sich erst im Verlauf des Romans richtig einsortieren lassen.
Das tut der Spannung keinen Abbruch. Im Gegenteil: Gregor Weber findet genau die richtige Mischung, um sowohl seine Botschaften zu transportieren als auch einen durchweg spannenden Thriller zu generieren, dem nichts fehlt, das zu einem guten Krimi dazugehört. Ich freue mich schon auf die kommenden Rubeck-Geschichten aus der Feder von Gregor Weber.


Mein Fazit: Lesenwert!



Samstag, 1. Juli 2017

Meine Woche im Landtag - Ausgabe #6

Der Tod und die Beisetzung meines Vaters überschatteten die vergangenen beiden Wochen, so dass ich weder Lust noch Zeit zum Bloggen hatte. Zu groß war meine Trauer, als dass ich mich auf meinen wöchentlichen Bericht über meine Landtagsarbeit, die trotz allem weiter ging, hätte konzentrieren können. Trotzdem kann die Plenarsitzung der vergangenen Woche natürlich nicht ohne Erwähnung bleiben. Und so findet sie eben diese Woche ihren Nachhall.

Der Landtag beschäftigte sich in seiner Sitzung am 21. Juni 2017 unter anderem mit der Anhebung der Beamtenbesoldung. In einem ersten Schritt steigt die Besoldung ab dem 1. Mai dieses Jahres um zwei Prozent, gleichzeitig fließen zusätzlich 0,2 Prozent in die Versorgungsrücklage.
In einer zweiten Stufe erhöht sich dann die Besoldung um im September des kommenden Jahres um 2,25 Prozent. Damit wird für die saarländischen Beamtinnen und Beamten die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst des Saarlandes gegenüber den Beschäftigten zwar etwas zeitverzögert spürbar, anders als in anderen Bundesländern aber vermeiden wir es, dass sich die Gehälter auseinander entwickeln und unsere Beamtinnen und Beamten abgehängt werden.
Zusätzlich werden die Anwärterbezüge jeweils zum 1. Januar 2017 und 2018 um 35 Euro angehoben, die Zahl der Urlaubstage wurde von 28 auf 29 erhöht.
Bei den Diäten der Abgeordneten des  Landtages wurde der „saarländische Weg“ fortgesetzt. Die Anpassungen erfolgten entsprechend der Gehaltserhöhungen des öffentlichen Dienstes des Landes.


Als zweiten großen Punkt der Plenarsitzung brachte unser Fraktionschef Tobias Hans den Entwurf zur Änderung des Landeswaldgesetzes für uns ein. Damit wird die Errichtung von Windkraftanlagen im Staatswald neu geregelt. Tobias Hans: "Wir bekennen uns klar zum weiteren Windkraftausbau. Aber der Schutz des Waldes ist genauso wichtig - der Wald ist mehr als die Summe seiner Bäume. Sein Boden ist Träger einer unglaublichen Artenvielfalt. Deshalb wollen die Menschen im Land, dass wir den Wald mit großer Sensibilität betrachten." Mit dem entsprechenden Beschluss haben wir einen erstes großes Wahlversprechen eingelöst und einen elementaren Punkt im neuen Koalitionsvertrag bereits frühzeitig konsequent umgesetzt.
Am Abend fand dann im Park des Landtagsgebäudes das Presse- und Sommerfest des Saarländischen Landtages statt - Gelegenheit, viele Gespräche zu führen und sich mit Kolleginnen und Kollegen, aber auch mit Pressevertretern auszutauschen.

Donnerstag konstituierte sich dann der CDU-Arbeitskreis für Arbeitnehmerfragen unter seinem Vorsitzenden Marc Speicher, der erst in der Vorwoche zum Landesvorsitzenden der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) gewählt wurde. Gemeinsam verbindet uns der Willen, den sozialen Flügel der CDU Saar auch parlamentarisch zu stärken und deutlich zu machen, dass es wir Christdemokraten sind, die fest an der Seite hart arbeitenden Menschen in unserem Land stehen - egal ob in der Pflege, ob in den saarländischen Stahlwerken, in der Autoindustrie und auch im Bereich der Zukunftstechnologien.



Das Wochenende stand dann wieder ganz im Zeichen der Präsenz und der Gespräche vor Ort überall dort, wo sich Menschen ehrenamtlich engagieren: bei der Veranstaltung "Kind und Verkehr" der Verkehrswacht Neunkirchen e.V. ebenso wie bei der Eröffnung des Dorffestes in Wustweiler, den Wiesbacher Kulturtagen, dem 20jährigen Jubiläum, der Eröffnung des neuen Wanderweges "Nach der Schicht" in Welschbach, den "Klingenden Gärten" und der Kreisrosenschau auf dem Dirminger Finkenrech und dem Rot-Kreuz-Tag in Hüttigweiler.

In der aktuellen Woche war dann deutlich spürbar, dass vor den Ferien noch wichtige Themen zumindest angestoßen werden sollten:
Der CDU-Arbeitskreis für Inneres und Sport, dem ich angehöre, tagte erst alleine, dann gemeinsam mit dem entsprechenden Arbeitskreis der SPD-Fraktion. Ich nahm an der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie ebenso teil, wie an der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Grubensicherheit und Nachbergbau und an der Sitzung des Ausschusses für Justiz-, Verfassungs- und Rechtsfragen.
Als Mitglied des Landesvorstandes der CDA nahm ich selbstverständlich auch an dessen konstituierender Sitzung teil.


Neue Fotos gab es auch wieder: Dieses Mal war es das Team vom Landtagsprojekt von Wikipedia, dass uns ablichtete. Eine spannende Sache mit einem - wie ich finde - ganz gut gelungenen Foto als Ergebnis, wie man hier sehen kann.
Auch der Gemeinderat und seine Ausschüsse tagten in dieser Woche, so dass mein Kalender wirklich gut gefüllt und die Tage restlos verplant waren.
Nachdem ich heute bereits zu Gast auf dem Sommerfest des Eppelborner Unternehmens Krämer IT Solutions war, steht nun morgen Abend der Kommers zum hundertjährigen Jubiläum des SV Bubach-Calmesweiler an. Sonntag Morgen nehme ich dann an der Ehrung der Meistermannschaft des FV Eppelborn teil, bevor ich dann mit meiner Familie auf dem Waldfest der Kegelsportgemeinschaft Eppelborn/Habach zu Mittag essen werde, um anschließend dem Illinger Burg- und Weiherfest einen Besuch abzustatten.



Sonntag, 18. Juni 2017

Meine Woche im Landtag - Ausgabe #5

Wie üblich begann meine parlamentarische Woche mit der allmontäglichen Fraktionssitzung, in der wie immer neben aktuellen Themen saarländischer Landespolitik auch bundespolitische Themen intensiv erörtert wurden. Großen Raum nahm dabei natürlich die geplante Schließung des Krankenhauses in Wadern ein, mit der wir uns sehr intensiv beschäftigten.

Doch auch die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Frankreich, unserem unmittelbaren Nachbarland und wichtigsten Partner in der Europäischen Union und vor allem in der Region wurden analysiert und diskutiert.
Am Nachmittag standen für mich dann die Erledigung wichtiger Korrespondenzen und die Einarbeitung in politische Themen in meinen Zuständigkeitsbereichen im Vordergrund.

Der Dienstag stand dann ganz im Zeichen freiwilligen Engagements und ehrenamtlicher Tätigkeiten.
Unter der Überschrift "Freiwillig. Sozial. Engagiert."  war ich zu Gast im Neunkircher Gymnasium Am Steinwald bei der Ehrungsveranstaltung für die FSJ-Teilnehmerinnen und Teilnehmer 2016/2017 der Marienhaus Holding GmbH sowie der Sozialen Lerndienste im Bistum Trier .
An der Veranstaltung teilgenommen habe ich, weil es mir wichtig ist, als Abgeordneter des Saarländischen Landtages zu zeigen, dass die Politik das freiwillige Engagement junger Leute zu schätzen weiß.
Es ist nur schade, dass man nicht an zwei Stellen gleichzeitig sein kann - denn auch beim Richtfest der neuen Unterkunft des THW OV Illingen wäre ich an diesem Morgen sehr gerne dabei gewesen.
Ohne ehrenamtliches und freiwilliges Engagement wäre unsere Gesellschaft ärmer. Ehrenamtliche Arbeit begegnet uns täglich in vielerlei Gestalt und in den unterschiedlichsten Bereichen.
In Krankenhäusern und in den Kirchen, in der Kinder- und Jugendarbeit ebenso wie in der Seniorenarbeit, in den sozialen Diensten, in Sport und Kultur, bei der Betreuung von Kindern und behinderten Menschen, in den Freiwilligendiensten, bei den Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen, in Vereinen und Verbänden aller Art ginge nichts ohne die Ehrenamtlichen.
Das kann man nicht oft genug herausstreichen!

Dafür war ich dann am frühen Abend auch gemeinsam mit meiner lieben Kollegin Jutta Schmitt-Lang MdL zu Gast in der Staatskanzlei, wo unsere Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Preisträger der Aktion "Saarland zum Selbermachen" ehrte und auszeichnete.

Über die Vielfalt der unterschiedlichen Projekte, die ausgezeichnet wurden, konnte man nur staunen. Es ist geradezu phänomenal, was die Saarländerinnen und Saarländer in ihren Dörfern oder in ihrem sozialen Umfeld alles auf die Beine stellen. Völlig zu Recht verwies Annegret darauf, dass sich vor allem auch junge Menschen im Saarland immer stärker ehrenamtlich und freiwillig engagieren - auch wenn sie dies oft eher projektbezogen als dauerhaft beispielsweise in Vereinsvorständen tun.
Damit schließt sich dann auch wieder der Kreis zur FSJ-Veranstaltung am Morgen.

Ebenfalls am Dienstag hat sich der Gesundheitsausschuss in einer Sondersitzung mit der angekündigten Schließung des Krankenhauses Wadern befasst. Meine Kollegin Helma Kuhn-Theis, die seit vielen Jahren die Interessen des Hochwaldes vertritt forderte ein tragfähiges und hochwertiges medizinisches Angebot für den Standort: „Das sind wir den Menschen im Hochwald schuldig – ihnen wird durch das Aus ihres Krankenhauses ein Stück Heimat genommen!“
Dass die Landesregierung unmittelbar nach der Ankündigung eine „Task-Force Krankenhaus Wadern“ eingerichtet hat, bewertet meine engagierte Kollegin aus dem Hochwald positiv. Sie erwartet, dass die Sonderarbeitsgruppe jetzt ein innovatives Konzept erarbeitet, das einerseits die medizinische Notfallversorgung in der Region sicher stellt und andererseits Wadern durch entsprechende Angebote als medizinisch attraktiven Standort ausweist. Zudem fordert Kuhn-Theis, die Menschen im Hochwald zeitnah über die weiteren Pläne zu informieren: „Die Schließung des Krankenhauses kam für uns alle unerwartet und ist ein Schlag ins Gesicht für die Menschen im Hochwald. Es darf jetzt keine weiteren bösen Überraschungen geben!“
Helma appellierte in der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses erneut eindringlich an den Träger, sich um die Beschäftigten des Waderner Krankenhauses zu kümmern: „Es kann nicht sein, dass die Mitarbeiter, die sich voll und ganz zum Wohle der Patienten eingebracht haben, jetzt im Stich gelassen werden. Für sie muss der Träger individuelle und faire Lösungen finden. Alles andere wäre nicht akzeptabel – schon gar nicht für einen christlichen Träger!“

Den Mittwoch nutzte unser Arbeitskreis Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag zu einer ganztägigen Klausurtagung mit Ministerin Monika Bachmann und Staatssekretär Stephan Kolling im Gästehaus St. Lioba der altehrwürdigen Benediktiner-Abtei schönen Tholey.
Für mich als Parlamentsneuling bedeutete das einen intensiven, komplexen und informativen Einstieg in die gesamte Bandbreite der Themen vor allem in den Schlüsselbereichen Soziales und Gesundheit.

Freitag Abend war ich zu Gast bei der Eröffnung des Altstadtfestes in Ottweiler. Dieses Fest lockt noch immer zuhauf Besucher aus nah und fern - wie früher.
Ein Highlight im Landkreis Neunkirchen mit tollen Bands, einer großen kulinarischen Auswahl und vielen netten Menschen! 
Unter den kritischen Augen der Karlsberg-Bier-Königin schlug Bürgermeister Holger Schäfer gekonnt das traditionelle Fass an. Mit dabei waren auch unser Fraktionsvorsitzender im Landtag Tobias Hans und viele Freunde vom CDU-Stadtverband Ottweiler und darüber hinaus.


Am Samstag waren unsere engagierte Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und ich zu Gast bei der Eröffnung des sensationellen Weinfestes in Obersalbach-Kurhof, wo ich mich unter anderem mit Manfred Schmidt, dem Fraktionschef der CDU im Heusweiler' Gemeinderat traf.  Schirmherr war unser Landtagspräsident Klaus Meiser.
Was die vielen fleißigen Helfer um Ernst Prediger und Ortvorsteher Kilian Näckel alljährlich mit hoher Professionalität und viel Engagement auf die Beine stellen zeigt eindrucksvoll:
Es ist ganz und gar egal, wie groß oder klein ein Ort ist -
eine lebendige Gemeinschaft mit Zusammenhalt und Gemeinsinn und ein paar Leuten, die mutig vorangehen, kann alles schaffen. 
Und so war schon früh kaum noch ein Durchkommen, weil Tausende von Nah und Fern ins Weindorf Obersalbach-Kurhof strömten. 

Anschließend besuchte ich noch die Sommerparty im Eiscafė Venezia in Eppelborn.
Dort zeigte die bekannte saarländische Band Da Vinci um Bandleader Giovanni Burgio und Sängerin Viviana, dass sie auch in einer Dreier-Formation einen lauen Sommerabend rocken kann. Die Besucherzahl zeigt: Das Fest von Angelica und Massimo Muci war auch heute wieder ein voller Erfolg! Das kam auch bei Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset und Ortsvorsteher Berthold Schmitt gut an, wie beide in ihren Grußworten  bestätigten.

Montag, 12. Juni 2017

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #4

Die Woche nach Pfingsten schloss sich nahtlos an die Vorwochen an. Auch wenn es aufgrund eines schweren persönlichen Verlustes schwer fiel, zum Tagesgeschäft überzugehen.  Ausgabe 4 meines wöchentlichen Berichtes über meine Woche im Landtag spiegelt erneut ausgewählt einige besonderes herausragende und erwähnenswerte Termine und Themen wider: 

Gemeinsam mit Bildungsminister Ulrich Commercon und Landrat Sören Meng besuchte ich am Mittwoch die Gemeinschaftsschule in der Neunkircher Haspelstraße. Aufgrund der hohen Nachfrage nach einer Ganztagsbetreuung ist dort ein Erweiterungsbau für die gebundene Ganztagsschule erforderlich, der neueste pädagogische Erkenntnisse und ein zukunftsorientiertes pädagogisches Konzept berücksichtigt. Mit einem symbolischen ersten Spatenstich starteten wir die Bauarbeiten für das neue Lernzentrum.
Blick ins Treppenhaus im Hauptgebäude des
Landheims Wiesbach
Mittwochabend nahm ich dann an der Infoveranstaltung zum Projekt H1 im Landheim Wiesbach teil. Die Eppelborner Unternehmer Michael Krämer und Manfred Komenda haben mit ihren Partnerinnen das seit langem leerstehende, ortsbildprägende Gebäudeensemble am Ortseingang Wiesbach erworben. Sie möchten es dauerhaft erhalten und einer sinnvollen und nachhaltigen Nutzung zuführen. Das wird - soviel ist jetzt schon klar - kein leichtes Unterfangen.
Ich bin glücklich, dass das Landheim nun nicht dem Bagger zum Opfer fallen wird, sondern, so wie es scheint, dauerhaft erhalten werden kann. Der große Besucheransturm am Infoabend in der vergangenen Woche zeigte, dass ich mit dieser Hoffnung keineswegs alleine bin und das Herz vieler Wiesbacher für das historische Gebäude schlägt.


Am Donnerstagvormittag hatte ich dann erstmals die Ehre, einer Besuchergruppe aus meiner Heimatgemeinde Eppelborn die Besichtigung des Saarländischen Landtages zu ermöglichen. 56 Kinder aus den beiden Klassen des vierten Schuljahres der Grundschule St. Sebastian Eppelborn und ihrer Dependance, der St.-Martin-Schule in Bubach, waren gemeinsam mit ihrer Lehrerinnen angereist und zeigten großes Interesse an unserem Landesparlament und den Abläufen im Landtag.

Politisch standen die kommunalen Straßenausbaugebühren am Donnerstag auf der Tagesordnung:
Im Innenausschuss des Landtages wurde deutlich, dass von der bereits bestehenden Möglichkeit, wiederkehrende Beiträge zu erheben, wenig Gebrauch gemacht wird. Grund dafür ist unter anderem das komplizierte Verfahren bei der Einteilung von Abrechnungsbezirken.
Nun soll dieses Verfahren vereinfacht werden, um es den Gemeinden zu erleichtern, sich für den Weg der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge zu entscheiden. Unsere innenpolitische Sprecherin Ruth Meyer machte deutlich: „Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge verbessern die finanzielle Situation der Kommunen. So stehen mehr Mittel zur Erneuerung und Erweiterung von Straßen zur Verfügung." Durch eine Verteilung der Lasten auf eine breite Solidargemeinschaft werde eine gleichbleibende und sozialverträgliche Belastung von Grundstückseigentümern erreicht, erläuterte Ruth Meyer.

Am frühen Nachmittag wurde ich dann vom Saarländischen Rundfunk (SR) zum Thema "Öl im Wiesbach" interviewt. Ursprünglich sollte das Gespräch "nur" mit Thomas Gerber für den Hörfunk stattfinden, letztlich kam aber auch ein Team des Aktuellen Berichts mit ihrer Kamera hinzu.
Durch den nun entstandenen öffentlichen Druck kommt nach nunmehr rund 14 Monaten, in denen Heizöl den Bach verunreinigt, endlich Bewegung in die Sache.
Auch am Freitag stand dieses Thema für mich im Mittelpunkt: Dieses Mal was es ein Mitarbeiter der Saarbrücker Zeitung, der sich für "Ölquelle", die Folgen für Natur und Umwelt und natürlich für die Frage, warum es solange dauern musste, bis der Ursache nun endlich mit dem notwendigen Engagement nachgegangen wird.

Zuvor aber traf ich mich gemeinsam mit dem jugendpolitischen Sprecher unserer Fraktion Alex Zeyer mit dem für das Saarland zuständigen Jugendoffizier zu einem sehr interessanten ersten Austausch. In dem sehr offenen Gespräch mit Hauptmann Michael Heim ging es um die aktuelle Situation der Bundeswehr, um Chancen und Möglichkeiten junger Menschen in der Bundeswehr und um aktuelle Projekte wie beispielsweise das Planspiel POL&IS oder die Bundeswehr in der Schule. Für die Zukunft wurde ein regelmäßiger Austausch vereinbart.

Samstag fand dann im Lokschuppen in Dillingen das Sommerfest der Inklusion statt, an dessen Eröffnung nicht weniger als zehn Abgeordnete unserer Fraktion teilnahmen. Das zeigt, welchen Stellenwert wir Christdemokraten diesem wichtigen Thema beimessen. Auch ich war mit meiner Familie dort. Rund 80 Vereine, Verbände, Institutionen und Künstler sorgten für ein buntes Programm mit informativen Angeboten und zahlreichen Mitmachaktionen.

Die CDU war beim Sommerfest der Inklusion stark vertreten und zeigte, wie wichtig uns das Thema Inklusion ist:
(v.l. Stefan Thielen MdL, Dagar Heib MdL, Alwin Theobald MdL, Hermann Scharf MdL, Raphael Schäfer MdL, Staatssekretär Stephan Kolling, Sozialministerin Monika Bachmann, Anja Wagner-Scheid, Landtagsvizepräsident Günter Heinrich MdL, Marc Speicher MdL, Frank Wagner MdL, Bernd Seiwert, Bürgermeister Franz-Josef Berg, Alex Zeyer MdL
)
Samstagabend stand für mich (und meine Mädels) die Eröffnung des Bubacher Gaumen- und Gurgelfestes auf dem Programm - eines der Dorffeste, die unsere Gemeinde bunt, lebendig und attraktiv machen. 

Sonntag war ich dann zu Gast beim bunten Nachbarschaftsfest der Rotenbergschule in Dirmingen, das ebenso wie die sehenswerte und erfreulicherweise Familienmesse im und um den big Eppel trotz hochsommerlichen Temperaturen sehr gut besucht war.
Alles in allem war es wieder einmal eine spannende Woche. 

Freitag, 9. Juni 2017

Fotoausstellung startete traditionell am Vorabend der Pfingstkirmes

Zwei Jahrzehnte ist sie bestimmt schon alt, die Tradition das Pfingstwochenende mit einer Fotoausstellung zu eröffnen. Thema dieses Mal: „Impressionen aus dem Illtaler Land“.
Menschen aus Politik, Wirtschaft und Ehrenamt bei
der Ausstellungseröffnung....
Wie bereits in der jüngeren Vergangenheit wandelte sich auch dieses Mal die Schalterhalle der Eppelborner LEVO-Bank zu einem Ausstellungsraum. Und wenn auch die Besucher die ganz so herbeiströmten wie in den Vorjahren, so tat dies der Stimmung keinen Abbruch. Die musikalische Umrahmung der Veranstaltung, die von Filialleiter Bernhard Schattner und mit Grußworten von Bürgermeisterin Müller-Closset und Ortsvorsteher Berthold Schmitt eröffnet wurde, übernahmen die stimmgewaltigen „Alten Knaben“, die auch im Anschluss an den offiziellen Teil noch für Unterhaltung sorgten.
,,,bei der die "Alten Knabern" Karl-Heinz Scholtes und
Michael Bonner (2. und 3. von rechts) nicht nur für
die musikalische Umrahmung, sondern auch für beste
Stimmung sorgten.
Die Ausstellung lockt mit Fotografien, die das Leben in unseren Dörfern, Ansichten aus den Ortsteilen und Luftaufnahmen von der gesamten Gemeinde ebenso zeigten, wie pittoreske und malerische Szenerien aus dem Bachlauf der Ill und ihrer Nebenbäche.
Manfred Holz, der die Bilder für die Ausstellung beisteuerte, präsentierte als technischen Leckerbisse zudem die Drohne, mit der seine außergewöhnlichen Luftaufnahmen schießt.
Wie schon in den Vorjahren war vor allem die CDU sehr gut vertreten und zeigte so ihr Interesse an der Ausstellung und am Engagement des Vereines für Heimatkunde und Denkmalschutz. Neben unserem Landtagsabgeordneten Alwin Theobald und Ortsvorsteher Berthold Schmitt waren unter anderem auch dessen Stellvertreter Hans Nicolay, der JU-Kreisvorsitzende und Ortsratsmitglied Johannes Schäfer, die beiden Gemeinderatsmitglieder Adrian Bost und Christian Ney sowie die Ortsrätin und CDU-Gemeindeschatzmeisterin Ursula Klos anwesend. 


Sonntag, 4. Juni 2017

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #3

Zum Wochenbeginn konnte ich mit meiner Kollegin Sarah Gillen unser neues gemeinsames Büro im Abgeordnetengebäude des Saarländischen Landtages beziehen und auch meine neue PC-Ausstattung in Betrieb nehmen. Damit kommt nun deutlich mehr Struktur in meine Arbeit und auch in meinen Tagesablauf. Die neue Woche nutzte ich deshalb vor allem, um den bereits etwas angewachsenen Stapel verschiedenster Unterlagen, den ich bislang in einer immer schwerer werdenden Tasche mit mir herumschleppte, zu reduzieren und endlich wirklich nach Wichtigkeit und Dringlichkeit abzuarbeiten.

Des Weiteren startete die Woche wie üblich mit der montäglichen Sitzung unserer Fraktion, es schloss sich die erste Sitzung unseres Arbeitskreises Inneres, Sport und Bauen an. Den späten Montagnachmittag nutzte ich dann zur Teilnahme an der 2. Regionalkonferenz des Modellvorhabens Land(auf)Schwung im Landkreis Neunkirchen.
Zehn Projekte wurden im Rahmen eines kleinen Projektmarathons vorgestellt. Innerhalb von drei Minuten musste das jeweilige Projekt vorgestellt werden. Eine spannende Geschichte mit gleich mehreren wirklich herausragenden Projekten, von denen sich auch einige vor Ort im Neunkircher Gebäude der landrätlichen Verwaltung mit Info-Ständen präsentierten, z.B. das Upcycling-Zentrum, das Welcome-Center und das Start-Up-Center.
Landrat Sören Meng konnte eine sehr zufriedenstellende Bilanz des Modellvorhabens ziehen, während allenthalben der Wunsch nach einer weiteren Förderperiode spürbar wurde. Auch ich hoffe sehr, dass die nun begonnene Erfolgsgeschichte fortgesetzt und die erfolgreichsten Projekte auch in der Tat verstetigt werden können.

Ich denke, da steckt noch jede Menge Potenzial für unseren Landkreis drin.

Beste Stimmung bei der Eröffnung der Fotoausstellung
"Impressionen aus dem Illtaler Land"
Weitere Wochenhighlights waren dann natürlich der Fototermin für Porträtfotos der neuen Abgeordneten, die erste Sitzung des Ausschusses für Justiz-, Verfassungs- und Rechtsfragen, der dieses Mal gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz tagte, und auch die MIT-Veranstaltung zum "Handel der Zukunft", über die ich bereits in einem eigenen Blogbeitrag am 2. Juni berichtet habe.

Die größte Dorfkirmes im Saarland - und auch dieses Jahr wieder ein Besuchermagnet - ist die Eppelborner Pfingstkirmes

Freitagabend besuchte ich - wie schon in den Jahren zuvor - die Eröffnungsveranstaltung der traditionellen Fotoausstellung am Vorabend der Eppelborner Pfingstkirmes und - natürlich - dann auch am Samstag den Fassanstich, mit dem ebenfalls traditionell die größte Dorfkirmes eröffnet wird. Dort traf ich dann auch auf zwei Landtagskollegen aus unserem Landkreis: unseren CDU-Fraktionsvorsitzenden Tobias Hans und die Abgeordnete Christina Baltes (SPD) aus Stennweiler, bevor ich mit Berthold Schmitt eine Fahrt im Riesenrad unternahm um anschließend mit meinen Töchtern des Kirmesplatz und seine Attraktivitäten zu erkunden.