Dienstag, 26. März 2024

Große Baumpflanzaktion im Hubwald - gemeinsames Engagement für die Natur

Vergangenes Wochenende fand im Habacher Hubwald eine beeindruckende Baumpflanzaktion statt, die Bürgerinnen und Bürger jeden Alters zusammenbrachte, um einen wichtigen Beitrag für die Umwelt und die Zukunft des Waldes zu leisten. Rund 500 junge Bäume wurden gepflanzt.
Natürlich waren auch unser CDU Ortsverband Habach und der CDU-Gemeindeverband Eppelborn mit einer starken Gruppe vertreten.
Auf einer Fläche neben dem Haus Hubwald, die wegen Borkenkäferbefall abgeholzt werden musste, wurden zahlreiche Baumarten wie Baumhasel, Kirschbäume, Elzbeeren und Eichen gepflanzt, um die vitalen Lebensräume für Tiere und Pflanzen wiederherzustellen.

Gemeinsam mit Familien, Bewohnern des Hauses Hubwald und weiteren engagierten Menschen aus der Gemeinde arbeiteten wir gemeinsam Hand in Hand, um die Natur zu stärken.
Koordiniert wurde die Aktion von Revierförster Ingo Piechotta vom SaarForst Landesbetrieb.
Bei bestem Pflanzwetter wurden insgesamt 500 junge Bäume in die Erde gesetzt, ein Zeichen dafür, wie sehr den Menschen vor Ort die Umwelt am Herzen liegt. Schade, dass uns zum Schluss noch ein Gewitter überraschte.

"Es ist großartig zu sehen, wie sich die Menschen hier in Eppelborn für unseren Wald einsetzen", sagte unser Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr, der die Aktion gemeinsam mit seinen beiden Ortsvorsteherkollegen Sebastian Michel aus Bubach-Calmesweiler und Christian Ney aus Eppelborn natürlich ebenfalls persönlich unterstützte.
Er betonte: "Der Wald ist nicht nur ein Ort der Erholung, sondern auch ein wichtiger Lebensraum für eine Vielzahl von Lebewesen. Durch solche Aktionen stärken wir nicht nur die Natur, sondern auch unser Gemeinschaftsgefühl."

Die Auswahl der gepflanzten Baumarten wurde sorgfältig getroffen, um eine vielfältige und widerstandsfähige Waldgesellschaft zu schaffen. Die Baumhasel, bekannt für ihre robuste Natur und ihre Bedeutung als Nahrung für Vögel, wurde gemeinsam mit den eleganten Kirschbäumen gepflanzt, die nicht nur für ihre Blütenpracht bekannt sind, sondern auch vielen Insekten Nahrung bieten.
Die Elzbeeren, auch als "Vogelbeeren" bekannt, wurden mit Blick auf die heimische Vogelwelt gesetzt, während die majestätischen Eichen, Symbole für Stärke und Beständigkeit, das Rückgrat dieser neuen Waldgeneration bilden.

"Es ist inspirierend zu sehen, wie sich so viele Menschen für die Natur einsetzen", sagte Kirsten Meeß als Vertreter der LEVO-Bank, die die Jungbäume für die Aktion gestiftet hatte. "Wir hoffen, dass diese Bäume nicht nur wachsen und gedeihen, sondern auch ein Symbol für die Wichtigkeit der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes werden."

Montag, 25. März 2024

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit neuem Landesvorstand - Kranzniederlegung in Lebach

Seit dem vergangenen Sommer bin ich Landesvorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. (VDK) im Saarland. Seither haben mein Team und ich bereits eine Vielzahl großer und kleinerer Projekte und Veranstaltungen durchgeführt und es geschafft, in großer Kontinuität die Arbeit meines verdienten Vorgängers Werner Hillen fortzuführen und weiter auszubauen. Das gilt insbesondere in Bezug auf die Zusammenarbeit mit saarländischen Schulen und mit unserer Bundeswehr sowie auch für unsere Bildungsarbeit an der Schnittstelle zur Schule.
Vor diesem Hintergrund gab es bei unserer Delegiertenversammlung in der zurückliegenden Woche in der Lebacher Graf-Haeseler-Kaserne viel zu berichten und ich bedanke mich herzlich, dass mir die Delegierten aus den unterschiedlichen Landkreisen des Saarland mit einem einstimmigen Votum ihr Vertrauen schenkten und mich für weitere vier Jahre zum Landesvorsitzenden wählten.


Neu im Vorstand des VDK sind Herbert Heyd und Carsten Krusche aus Saarbrücken, Detlev Zägel aus Schiffweiler und Felix Graf von Hardenberg aus Mettlach.
Vor der Sitzung legten eine Lehrerin und eine Schülerin des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Lebach einen Kranz auf der Kriegsgräberstätte Lebach nieder.
Insgesamt rund 50 Delegierte, Vorstandsmitglieder und Gäste nahmen an der anschließenden Sitzung in der Graf-Haeseler-Kaerne Lebach teil. Ehrengäste waren der Generalsekretär des Volksbundes, Dirk Backen, Staatssekretärin Bettina Altesleben und Markus Schu, Erster Beigeordneter der Stadt Lebach.

Nach über zehn Jahren als Landesvorsitzender hatte Werner Hillen im letzten Sommer sein Amt niedergelegt und es ist mir eine besondere Ehre, dass ich seine Nachfolge im Volksbund antreten durfte und für diesen wichtigen Verband werben darf.
Die Arbeit des Volksbundes wird nie zu Ende sein. Noch immer werden Gebeine aus Kriegszeiten gefunden, auch im Saarland und in der französischen Grenzregion. Zahlreiche Menschen sind weiterhin auf der Suche nach einem Gefallenen und geben die Hoffnung nicht auf, dass er ein würdiges Grab erhält.
Ich bin froh, dass wir als Landesverband Saar mit verschiedenen Aktivitäten präsent sind und viele Saarländerinnen und Saarländer mit ihren Anliegen auf uns zukommen. Jedes geklärte Schicksal beendet eine jahrzehntelange Ungewissheit, die die Familien prägt. Mit Einzelschicksalen können Schulklassen auch auf dem „Lernort Lebach“ auf der dortigen Kriegsgräberstätte arbeiten, den wir als Bildungsprojekt seit 2019 stetig weiterentwickeln. Dort wird im Juli eine weitere Stele mit einer Kurzbiographie eingeweiht.

In den kommenden vier Jahren darf ich nun auf ein wirklich tolles und engagiertes Team im neuen Vorstand zählen: Hans-Erich Presser bleibt Schatzmeister und Werner Theis Schriftführer. Die Beisitzer Reinhard Felsmann, Bernd Längler, Karl-Heinz Wern, Andreas Dax, Lothar Schmidt und Torsten Barbian wurden bestätigt. Neu im Vorstand sind Herbert Heyd und Carsten Krusche aus Saarbrücken, Detlev Zägel aus Schiffweiler und Felix Graf von Hardenberg aus Mettlach.
Kraft ihres Amtes gehören der jeweils amtierende Kommandeur Landeskommando Saarland, derzeit Oberst Uwe Staab, der Sprecher des Jugendarbeitskreises, derzeit Maurice Kuntz, und der Geschäftsführer des Landesverbandes Saar, Carsten Baus, dem Vorstand an.
Die Beisitzer Norbert Sperling, Erik Meisberger, Christiane Meiser und Doris Deutsch legten ihr Amt nieder. Auch Ihnen gilt für ihr teils langjähriges Engagement ein herzliches Wort des Dankes.

Nach 33 erfolgreichen Jahren: Toni Klesen gibt Vorsitz des Obst- und Gartenbauvereins Eppelborn ab. Bernhard Schorr einstimmig zum Nachfolger gewählt.

Gestern war ein ganz besonderer Tag für den Obst- und Gartenbauverein Eppelborn: Über drei Jahrzehnte hinweg war Toni Klesen nicht nur Vorsitzender, sondern ein Stück weit auch das Herz und die Seele der engagierten Vereinsgemeinschaft. Nach 33 Jahren an der Spitze des Vereines trat Toni nicht mehr an. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung im Gasthaus Bohlen wählten die Vereinsmitglieder mit einem einstimmigen Votum  Bernhard Schorr zu ihrem neuen Vorsitzenden.
Für mich als Vizepräsident des Landesverbandes der Obst- und Gartenbauvereine Saarland-Rheinland-Pfalz war es eine Ehre, dass ich als Versammlungsleiter diese besondere Mitgliederversammlung gestern begleiten und mich im Namen des Verbandes dafür bedanken durfte, wie viel Toni in all den Jahren für den Obst und Gartenbau im Saarland geleistet hat. 


33 Jahre sind ein prägender Zeitraum - und nicht ohne Grund wies Bernhard Schorr in seinen Dankesworten an Toni darauf hin, dass unser Land in dieser Zeit vier Bundeskanzler und die SPD gar fast zwanzig Vorsitzende hatte. 
33 Jahre arbeitete Toni Klesen unermüdlich für die Förderung der Gartenkultur, für die Pflege des Vereinsgeländes und vor allem für das Miteinander in der Gemeinschaft des Vereines.
Unter seiner Führung wurden nicht nur ein wunderschöner Garten und blühende Beete gestaltet und Schülerinnen und Schüler ebenso wie Erwachsene geschult, sondern auch eine Vereinsfamilie aufgebaut, die zusammenhält, die gemeinsam gewachsen ist und die sich gegenseitig stärkt.

Die Obst- und Gartenbauvereine in unserem Land sind für den Naturschutz und die Erzeugung regionaler Produkte von unschätzbarem Wert. Deshalb möchte ich auch an dieser Stelle noch einmal sagen:
Danke für die unzähligen Stunden die du, lieber Toni, und die viele andere auf dem Vereinsgelände, in Gärten und Streuobstwiesen verbracht haben, sei es beim Anlegen neuer Beete, beim Organisieren von Veranstaltungen oder beim Lehren der nächsten Generation die Kunst des Gärtnerns.
Das alles ist in heutiger Zeit alles nicht mehr selbstverständlich – und es war auch nie selbstverständlich.
Denn gestern wie heute braucht es Menschen, die für eines Sache brennen und die andere begeistern und mitnehmen.
Das ist dir, lieber Toni Klesen, über eine lange, lange Zeit gelungen.

Auch dem neuen Vorsitzenden Bernhard Schorr wünsche ich von Herzen viel Erfolg in seinem neuen Ehrenamt.
Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.


Mittwoch, 20. März 2024

Sanierung und Modernisierung des Habacher Bürgerhauses macht sichtbar Fortschritte

Unser Bürgerhaus in Habach wird von Grund auf saniert und modernisiert, mehr als eine halbe Million Euro werden investiert – so wie wir es im Ortsrat und im Gemeinderat beschlossen haben.
Die Fassade und das Dach wurden bereits für rund 260.000 Euro erneuert.
Die alte Faserzement-Platteneindeckung wurde ebenso demontiert und entsorgt wie die Regenrinnen und die zum Teil aus alten Nut- und Federbrettern und damit aus Holz bestehende Fassadenverkleidung.
Ersetzt wurde das ganze durch pulverbeschichtete Aluminiumprofilbleche und weiteren Bauteilen aus Titanzinkblech und feuerverzinktem Stahl. Das ist nur deutlich haltbarer, sondern auch aus der Sicht des Brandschutzes sicherlich ein wichtiger Schritt nach vorne.

In der zurückliegenden Wochen wurden im nächsten Bauabschnitt nun auch neue Fenster und Außentüren eingesetzt und haben so zu einer weiteren deutlichen Veränderung im Erscheinungsbild des Bürgerhauses geführt. Erste Veranstaltungen haben gezeigt: Mit den neuen Fenstern und Türen wurde auch der Schallschutz signifikant verbessert, so dass die Anwohner im Umfeld des Bürgerhauses in Zukunft mit weniger Lärmbelastung zu rechnen haben. Wir als CDU finden: eine wichtige Maßnahme für das Miteinander im Dorf und für die Akzeptanz von Veranstaltungen in unserer Dorfmitte.

Als nächstes kommt nun das Büro unseres Ortsvorstehers an die Reihe: Er wird sich künftig mit weniger Platz begnügen müssen, denn ein Teil seines Büros und der kleine Abstellraum neben dem Ortsvorsteherbüro werden zum neuen Stuhllager. Auch das bedeutet eine weitere Verbesserung des Brandschutzes und ermöglicht sicherere Fluchtwege.

Im dritten Bauabschnitt schließlich werden die Innenräume auf Vordermann gebracht und insbesondere der Thekenbereich, die Küche und die Toiletten erneuert, saniert und modernisiert.

Als CDU Habach sind wir mit den Fortschritten bei der Sanierung und Modernisierung unseres Bürgerhauses zufrieden. Durch die Investitionen wird das Bürgerhaus zukunftsfähig gemacht und nachhaltig in seinem Bestand gesichert. Eine Investition in Höhe von mehr als 500.000 Euro sind für eine Gemeinde in heutiger Zeit alles andere als ein Pappenstiel. 

Ein dickes Dankeschön gilt dabei dem engagierten Team der Gemeindeverwaltung, die in engem Austausch mit Ortsvorsteher Peter Dörr fast alle Maßnahmen zeitlich so geplant und durchgezogen haben, dass unsere Habacher Vereine und ihre Veranstaltungen möglichst wenig in Mitleidenschaft gezogen werden. Mit dem Blick in Nachbargemeinden lässt sich feststellen: Das ist keineswegs selbstverständlich!
Vielen Dank für diese hervorragende Arbeit!


Montag, 18. März 2024

Erneut viele Helferinnen und Helfer: Picobello-Tag auch in Habach wieder ein toller Erfolg!

Fast siebzig freiwillige Helferinnen und Helfer aller Altersgruppen waren auch in diesem Jahr wieder auch in Habach unterwegs, um Wald und Flur von Unrat und Müll zu befreien. Fast zehn Prozent der Habacher Bevölkerung war also auch dieses Mal wieder für eine saubere Umwelt auf den Beinen - so wie seit rund 20 Jahren. Das kann sich wirklich sehen lassen und ist alles andere als selbstverständlich. 
Darüber hinaus ist der Picobello-Tag in Habach immer auch ein Zeichen geklebter Inklusion, denn auch die Bewohnerinnen und Bewohner des Haus Hubwald waren wie in jedem Jahr mit einer größeren Gruppe vertreten und packten tatkräftig mit an.

Doch nicht nur die erneut hohe Teilnehmerzahl war an diesem Wochenende eine gute Botschaft in Habach: Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass die gesammelte Müllmenge deutlich geringer war als in früheren Jahren. Es bleibt zu hoffen, dass sich diese Entwicklung fortsetzt und die Achtsamkeit gegenüber Natur und Umwelt weiter steigt.

Ein herzliches und wirklich dickes Dankeschön an alle, die am zurückliegenden Samstag in Habach und auch in vielen anderen Orten im Saarland des Picobello-Tag zu einem Erfolg gemacht haben.

Donnerstag, 14. März 2024

Herzliche Glückwünsche: Christian Ney ist neuer Ortsvorsteher von Eppelborn

Am heutigen Abend wurde Christian Ney mit einem einstimmigen Ergebnis zum neuen Ortsvorsteher von Eppelborn gewählt und tritt damit die Nachfolge unseres Freundes Berthold Schmitt an, der uns im November des vergangenen Jahres leider viel zu früh für immer verlassen hat.

Christian Ney tritt sicherlich in große Fußstapfen, aber ich bin ich mir sicher, dass auch er das wichtige Ehrenamt als Ortsvorsteher mit viel Engagement ausfüllen wird.
Durch seine Verwurzelung in vielen Vereinen und dem Eppelborner Dorfleben, durch seine fundierte Verwaltungsausbildung und nicht zuletzt auch durch seine Erfahrung als Erster Beigeordneter der Gemeinde Eppelborn und als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion bringt Christian Ney vieles mit, das ihm in seinem neuen Ehrenamt helfen wird.
Zudem kann er auf ein starkes Team der CDU in seinem eigenen Ortsverband zählen, aber nicht weniger auch auf Unterstützung aus unserem gesamten Gemeindeverband.
Ein großes Dankeschön gilt Hans Nicolay, der nach dem plötzlichen Tod von Berthold Schmitt als stellvertretender Ortsvorsteher seine Aufgaben mit großem persönlichen Einsatz übernommen hat.

Ich wünsche Christian Ney von Herzen viel Erfolg in seinem neuen Amt und bei seinem Engagement für die Menschen in Eppelborn!


Starkes Team der CDU auf der Gebietsliste für den Eppelborner Gemeinderat

Der CDU-Gemeindeverband Eppelborn hat seine Kandidaten für die gemeindeweite Liste für die Wahl zum neuen Gemeinderat gewählt. Anders als bei mancher anderen Partei war auch dieses Mal die Auswahl unserer Kandidatinnen und Kandidaten von großer Gemeinsamkeit und Zusammenhalt geprägt. Wichtig war uns dabei, wie schon seit Jahrzehnten, eine ausgewogene Mischung von Erfahrung und neuen Ideen, von jung und alt und von Frauen und Männern. Genauso wichtig ist es uns aber auch, dass sich alle unsere Ortsteile mit ihren individuellen Interessen und Entwicklungsmöglichkeiten auch in unserer Gemeinderatsfraktion wiederfinden und personell vertreten sind. Das ist uns auch dieses Mal gelungen – durch sichere Plätze auf der Gebietsliste oder auf einer der jeweiligen Bereichslisten.


Auf die Gebietsliste für den Gemeinderat wurden gewählt:

1. Ney, Christian

2. Neufeld, Isabelle

3. Theobald, Alwin

4. Bollow, Carolin

5. Müller, Lukas

6. Ziegler, Werner

7. Erbel, Dieter

8. Schmidt, Lukas

9. Schlicher, Tobias

10. Klos, Ursula

11. König, Hans-Peter

12. Schlicher, Nathalie

Zu diesen Kandidatinnen und Kandidaten, die nun auf der Gebietsliste kandidieren, kommen noch zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen der jeweiligen Wahlbereiche Eppelborn/Habach, Wiesbach, Bubach-Calmesweiler/Macherbach, Dirmingen und Humes/Hierscheid.

Mittwoch, 13. März 2024

SPD macht klar: Windräder überall - aber überhaupt kein Interesse an an einem gesunden Energiemix mit allen Erneuerbaren Energien

Es gab in der letzten Legislatur einen guten Kompromiss bei der Nutzung von Windkraft im Wald: Historisch alter Wald sollte wegen seiner hohen Biodiversität in den besonderen gewachsenen Waldböden geschützt sein.
Das scheint nun bald Geschichte: In erster Lesung hat die absolut regierende und leider auch ideologisch agierende SPD heute im Landtag Gesetzentwürfe durchgeboxt, durch die die Gemeinden gezwungen werden, in ganz massiver Weise Flächen für Windräder auszuweisen. Ein Antrag der CDU, im Energiemix der Erneuerbaren Energien auch die Bio-Energie und somit eine nachhaltige, dezentrale Erzeugung von Strom und Wärme im ländlichen Raum zu berücksichtigen, wurde ohne ein einziges inhaltliches Argument abgelehnt
.


Alle Versprechen der SPD und ganz besonders auch der Ministerpräsidentin ganz persönlich gegenüber unseren Landwirten haben sich als heiße Luft erwiesen. Anke Rehlinger hat sich nicht für den Erhalt des Agrardiesels und sie hat heute gemeinsam mit den Mitgliedern ihrer Fraktion auch einen Antrag der CDU abgelehnt, der eine Abschaltung der Bioenenergieanlagen verhindern sollte.
Das ist wenig verwunderlich:
Im sogenannten "Regierungsprogramm" der SPD finden sich die Biogasanlagen, die Biomasse oder die Bioenergie an nicht einmal einer einzigen Stelle.

Meine Meinung als agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, aber auch als jemand, der als Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Bauen und Sport Verantwortung für die Daseinsvorsorge trägt, ist klar und eindeutig:
Biomasse ist wichtig.
Und dabei ist es zunächst einmal völlig egal, ob sie fest, flüssig oder gasförmig ist.
Sie hilft, die Klimaschutzziele zu erreichen, und sie hilft, Versorgungssicherheit für die Menschen im Saarland zu gewährleisten.
Biomasse ist weitgehend CO2-neutral, und sie stärkt den ländlichen Raum.

Dass dann ausgerechnet eine Partei, die vorgibt, eine gewisse Saarlandliebe für sich entdeckt zu haben, all das in ihrem Regierungsprogramm überhaupt nicht auf dem Schirm hat, ist schon mehr als überraschend.
Von der SPD wird im Kontext der erneuerbaren Energien ständig nur von Wind und von Photovoltaik gesprochen.

Das ist bei uns in der CDU anders. In einem technologieoffenen Ansatz, wie wir von der Union ihn fordern, hat auch die Bioenergie einen wichtigen Platz im Energiemix der Zukunft. Sie ist die einzige erneuerbare Energie, die gesicherte und regelbare Leistung für Strom und Wärme bereitstellen kann.
Wir als Union wollen alle Erneuerbaren, eben auch Wasserkraft, auch Geothermie und auch den Alleskönner Biomasse.

Dazu gehört für uns, dass auch noch Holz zur Wärme- und Energieerzeugung genutzt werden kann - anders, als die Berliner rote Ampel es mit dem Heizungsgesetz verhindern wollte.
Jeder Festmeter Brennholz, nachhaltig genutzt,  ersetzt 130 Liter Heizöl, über 100 Kubikmeter Erdgas und damit rund 350 Kilogramm CO2.
Pro Sekunde wachsen in Deutschland 4 Kubikmeter Holz nach. 

Im Moment leistet übrigens die Biomasse innerhalb der Erneuerbaren mit 84 Prozent im Wärmebereich den überragenden Beitrag zur Wärmeversorgung. Und auch im Strombereich leistet die Biomasse einen wichtigen Beitrag.
Die bundesweit 9 600 Biogasanlagen stehen für gesicherte Leistung im Strombereich und versorgen rund 10 Millionen Haushalte mit Strom, aber eben auch mit Wärme. Deshalb ist es doch ein Unding, dass die Bestandsanlagen momentan massiv gefährdet sind, unter anderem weil es nur ein zu geringes Ausschreibungsvolumen gibt. 

In unserem Antrag haben wir die Landesregierung aufgefordert, sie solle sich für eine Erhöhung der Ausschreibungsmenge einsetzen und mithelfen, dass die Biogasanlagen auch im ländlichen Raum eine Zukunft haben und dass auch der Einsatz von Biomethan ermöglicht wird. 
Nicht mehr und nicht weniger.
Es hätte nix gekostet, aber es hätte viel genutzt.
Denn es geht um die Wettbewerbsfähigkeit unserer heimischen Landwirtschaft und es geht nicht weniger auch um Ernährungssouveränität und Energiesicherheit.

Leider tut die Bundesregierung derzeit alles, um den Erfolg der Bioenergie zu verhindern - und die Zahlen zeigen ja leider, dass Sie damit Erfolg hat: Die Biogasnutzung stagniert, und ab diesem Jahr ist sogar mit einer rückläufigen Strommenge aus Biogasbestandsanlagen zu rechnen. 

Mit der Erlösabschöpfung wurde Verunsicherung gesät, mit der Diskussion über einen Biogasdeckel in den Wärmenetzen wurde Sand in das Getriebe des Wärmenetzausbaus gestreut, und mit den Änderungen im Biomasse- und Biomethanausschreibungsdesign wurde die Zukunft der Bestandsanlagen auch hier im Saarland aufs Spiel gesetzt.
Dabei könnten doch gerade auch bei kommunalen Wärme- und Energienetzen die Biogasanlagen eine wichtige Rolle spielen.

25 Anlagen haben wir im Saarland – und alles 25 sind durch die Bundespolitik nun in ihrem Bestand gefährdet – und das obwohl unsere Landwirte motiviert sind, einen Beitrag zur Energiewende zu leisten.
Obwohl sie ins Risiko gehen und bereit sind, große Summen zu investieren, wurde der Ausbau bisher blockiert. 
Unsere landwirtschaftlichen Betriebe hätten sich eine breite Unterstützung gewünscht. 
Von der SPD wurden sie in der heutigen Plenarsitzung enttäuscht. Wieder mal.







Sonntag, 25. Februar 2024

Ford Saarlouis: Spätes Eingeständnis – Taktisches Zeitspiel mit Folgen

Es wirkt fast wie die Adaption des Märchens "Des Kaisers neue Kleider" in eine Tragikomödie mit glanzlosem Lokalcolorit: Der gegenwärtige Wirtschaftsminister gefiel sich in der Rolle des Machers, der an den Häppchenfronten eines vermeintlich internationalen Parketts die Fäden zusammenführt. 
Geheimnisumwobene Reisen in die USA und nach Asien sollten eine zielorientierte Betriebsamkeit des Ministers Barke suggerieren. Es folgten vollmundige Ankündigungen, die trotz fehlender Fakten große Erwartungen weckten - insbesondere bei den Beschäftigten von Ford am Standort Saarlouis und ihren Familien. Und vergleichbar dem Kaiser in Hans Christian Andersens Märchen gab sich der Minister selbst in Plenar- und Ausschusssitzungen überzeugt, dass sein vermeintliches Kleid des Erfolges die wunderbare Eigenschaft habe, dass es, wie es im Märchen wörtlich heißt, "für jeden Menschen unsichtbar sei, der nicht für sein Amt tauge oder der unverzeihlich dumm sei."
Befürchtungen von Fachleuten und aus der Opposition prallten entsprechend an ihm ab.
Es kam, wie es kommen musste: Das Ganze endete in einem Debakel. Der Minister steht nun "naggisch" vor den Saarländerinnen und Saarländern und gilt nunmehr nicht nur in den Augen der Opposition im saarländischen Landtag als "Blender".


Marc Speicher, Saarlouiser Landtagsabgeordneter und Beauftragter für Industriepolitik unserer CDU-Fraktion im saarländischen Landtag, fasst zusammen:
„Das lange Hinauszögern und fehlende Planen mit Alternativen der Landesregierung hat ernste Folgen. Hinsichtlich einer Nachfolgelösung für das Ford-Gelände einschließlich Zulieferpark in Saarlouis musste die Landesregierung nach fast zwei Jahren jetzt ihr unprofessionelles Handeln selbst eingestehen. Es gibt keinen Investor aus der Automobilindustrie, der in Saarlouis die klassische Fahrzeugproduktion fortführt. Dass sie ihre selbst gesetzten Ziele mehrfach gerissen hat, ist ein echtes Debakel!"

Barke hinterlasse tausende Ford-Familien und eine ganze Region mit einem massiven Vertrauensverlust in staatliches Handeln und die Arbeit der Landesregierung, so Marc Speicher weiter.
"Die Landesregierung hat zwei Jahre lang von Alternativen B, C und D gesprochen und hat nun noch immer nur ungenaue Pläne. Die sechsfach gerissen angeblich kurz bevorstehen Investorenlösungen haben bei Beschäftigten und Bürgern enormes Vertrauen zerstört. Weitere Konsequenzen des fehlerhaften Arbeitens von Wirtschaftsminister Barke ist, dass auch für das Industrieparkkonzept noch kein einziger Investor präsentiert werden kann. Die taktischen Spielchen von Barke mit den Beschäftigten, deren Familien und der Region Saarlouis setzt sich jetzt genau so fort." 

Es müsse nun endlich tatsächliches Tempo und Qualität in die Ansiedlung neuer Firmen auf dem Röderberg, betont Marc Speicher. Dazu müsse auch die Stadt Saarlouis eingebunden werden: 
"Ich fordere, dass die Stadt Saarlouis mit an den Verhandlungstisch kommt. Wie bei den Ansiedlungen auf dem Lisdorfer Berg muss die Stadt an den Verhandlungstisch, um Ansiedlungen zu ermöglichen, die gute Arbeit und echte Wertschöpfung bringen. Wäre es auf dem Lisdorfer Berg nach den Vorstellungen des Wirtschaftsministeriums gegangen, dann gäbe es weniger und schlechter bezahlte Arbeitsplätze sowie weniger Steuerkraft.“



Samstag, 10. Februar 2024

10. Februar: Tag der Kinderhospizarbeit - Gemeinsam mehr bewegen!

Der 10. Februar ist der Tag der Kinderhospizarbeit - ein Thema, das auch mir sowie meinen Kolleginnen und Kollegen in der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag unendlich wichtig ist.
An einem Ehrenplatz in meinem Landtagsbüro hängt deshalb auch ein Bild, das mir Bundesverband Kinderhospiz e.V. im vergangenen Jahr schenkte, um sich für meine Unterstützung zu bedanken.
Dieses Bild erinnert mich täglich daran, dass wir alle - Politik, Wissenschaft und Forschung, Mediziner und Pflegebeschäftigte und auch unsere Gesellschaft insgesamt - jeden Tag daran denken, dass ein todkrankes Kind nie nur ein Einzelschicksal ist und wir alle jeden Tag aufs Neue unsere Kräfte bündeln müssen, um dem Leben todkranker Kinder mehr Tage und den Tagen mehr Leben zu schenken.


Seit 2006 gibt es jährlich am 10. Februar den Tag der Kinderhospizarbeit. Dieser Aktionstag soll die Kinderhospizarbeit stärker in der Wahrnehmung unserer Gesellschaft verankern.

Zum Symbol für den Tag der Kinderhospizarbeit wurde ebenfalls 2006 das Grüne Band. Aus der Taufe gehoben wurde es vom deutschen Kinderhospizverein, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, das Thema Kindersterben zu enttabuisieren und den betroffenen Familien Solidarität und Mitgefühl zu zeigen.
Seither steht das grüne Band auch für die Verbundenheit mit allen Akteuren in der Kinderhospizarbeit sowie den betroffenen Familien.
Der unermüdlichen Arbeit aller Ehrenamtler und Mitarbeitenden in der Kinder- und Jugendhospizarbeit gilt mein größter Respekt. Nach Zahlen des Bundesverbandes Kinderhospiz e.V. leben in Deutschland rund 50.000 Kinder und Jugendliche mit einer eingeschränkten Lebenserwartung.
Ungefähr 5.000 Kinder und Jugendliche sterben jedes Jahr an ihren Leiden. Und so lange uns die Möglichkeiten noch fehlen, sie zu heilen, muss es wenigstens unser Ziel sein, ihnen das Leben so schön zu machen und zu erleichtern, wie möglich.
Dafür bedarf es aber Unterstützung, neben der finanziellen, bedarf es aber auch an personeller Unterstützung.
Wenn auch Sie unterstützen und helfen möchten, wenden Sie sich gerne an den Bundesverband Kinderhospiz e.V.

Freitag, 2. Februar 2024

Gastronomische Bereicherung in Eppelborn - Hellbergstuben wiedereröffnet!

Ein gutes Hallenbad braucht ein gastronomisches Angebot. Da beißt die Maus keinen Faden ab.
Und auch nach dem Training im Verein oder bei Sportveranstaltungen in der Hellberghalle sind gutes Essen und Trinken gefragt.
Umso mehr freue auch ich mich, dass es der Gemeindeverwaltung und Bürgermeister Andreas Feld gelungen ist, mit dem jungen und engagierten Koch Sven Birro einen neuen Pächter zu finden und so einen zweijährigen Leerstand wieder mit Leben zu füllen. Mit einer abwechslungsreichen Speisekarte ergänzt und erweitert Sven Birro nun das gastronomische Angebot in unserer Gemeinde.
Im Anschluss an unsere Gemeinderatssitzung haben wir es uns natürlich als CDU-Gemeinderatsfraktion nicht nehmen lassen, in (fast) voller Besetzung das neu eröffnete Restaurant zu besuchen und in gemütlicher Runde die neue Speisekarte zu testen.
Ich wünsche Sven Birro und seinem Team viel Erfolg!





Eklatanter Arzneimittelmangel auf CDU-Initiative erneut auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses:

Auf Antrag unserer CDU-Landtagsfraktion stand gestern erneut das Thema "Arzneimittelmangel" in Deutschland auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. Mir war es wichtig - über die Berichterstattung in den Medien hinaus - aus erster Hand zu erfahren, wie die aktuelle Situation ist und auch, ob sich durch die als halbherzig empfundenen Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierung in den zurückliegenden 14 Monaten irgendetwas verbessert hat.
Der zuständige Minister nahm (wieder einmal) nicht an der Sitzung teil und auch seine Staatssekretärin hatte offenbar keine Zeit.
Erfreulicherweise folgten jedoch sowohl die Apothekerkammer und der Saarländische Apothekerverein als auch die Saarländischen Krankenhausgesellschaft der Einladung in den Ausschuss - und die fanden klare Worte!
Was sie zu sagen hatten war dabei mehr als ernüchternd und bestätigte die schlimmsten Befürchtungen:
Auch im Saarland bleiben Patienten unversorgt, die dringend auf Medikamente angewiesen sind. Andere müssen mit Arzneimitteln vorlieb nehmen, gegen die bereits sogenannte Rote-Hand-Briefe aufgrund erheblicher Neben- oder Wechselwirkungen vorliegen.
Das sind unhaltbare Zustände, für die zum Teil auch ganz persönlich der Bundesgesundheitsminister verantwortlich ist. Das wurde in der gestrigen Sitzung, die sich bis in die Abendstunden zog, sehr deutlich!
Ich erwarte deshalb gerade auch von unserem saarländischen Gesundheitsminister, dass er endlich handelt und mit seinem ideologiegetriebenen und irrational handelnden Parteifreund Lauterbach endlich Klartext spricht.
Lösungsvorschläge der Union jedenfalls liegen längst auf dem Tisch.


Der Medikamentenmangel in Deutschland ist zum Dauerproblem geworden. Lieferengpässe sind an der Tagesordnung. Beispielsweise fehlt es an Fiebersäften, Antibiotika, Insulin und Krebsmedikamenten. Der Bundesgesundheitsminister jedoch handelt spät und zögerlich. Diese Situation ist für ein Industrieland wie Deutschland unerträglich.

Als Union haben wir das Problem schon im vergangenen Herbst erkannt, es auf die Tagesordnung gesetzt und eine Reaktion auch des saarländischen Ministers für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit angemahnt. Dieser aber redet das Problem ebenso klein, wie sein SPD-Genosse in der Chefetage des Bundesgesundheitsministeriums.
Mehr noch: Mit seinem Gesetz zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung hatte Karl Lauterbach die Lage noch weiter verschärft, indem er die Honorare für Apotheker gesenkt und den Pharma-Standort Deutschland unattraktiver gemacht hat.
Sein Gesetz zur Behebung des Medikamentenmangels wurde von sämtlichen Experten zerrissen, denn es wird auf echte Sofortmaßnahmen verzichtet und das Problem nicht zielgerichtet und allenfalls langfristig angegangen. Ich kann vor diesem Hintergrund nur nochmals dringend anmahnen, den Dialog mit den Pharma-Herstellern zu suchen, damit diese wieder vermehrt in Deutschland und Europa investieren. 

Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im saarländischen Landtag haben ich großes Verständnis für die Sorgen der Apothekerinnen und Apotheker in unserem Land, die nicht ohne Grund längst schon für Verbesserungen ihrer finanziellen Situation und der Rahmenbedingungen auf die Straße gehen, demonstrieren und streiken.
Sie stehen zum Teil am Ende ihrer Existenz: Im Schnitt schließt mittlerweile bereits alle 17 Stunden eine Apotheke in Deutschland ihre Tore, die Versorgungssituation liegt mittlerweile weit unter dem europäischen Durchschnitt.
Deutschland wird auch im Gesundheitssystem zunehmend zum kranken Mann Europas.
Das betrifft dabei ganz immens vor allem den ländlichen Raum und ich kann nur dringend warnen: Wir können uns einen solchen Verlust nicht leisten!
Die Apotheken dürfen nicht kaputtgespart werden!
Sie müssten von steigenden Kosten und bürokratischen Anforderungen dringend entlastet - oder wie ich es noch treffender gestern im Ausschuss gesagt habe: entfesselt werden!

Wir haben als CDU-Fraktion längst und mehrmals konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet, darunter unter anderem die Einberufung eines regelrechten Beschaffungsgipfels auch im Saarland sowie eine staatlich geförderte, zentrale Vorratshaltung. 
An diesen Forderungen halte ich fest. Auch Minister Jung muss endlich aus seinem Ruhemodus herausfinden.